Sie sind hier:

Gebrauchte Leopard 2 an Kiew? : FDP und Union für spanische Panzerlieferung

Datum:

Spanien will möglicherweise Kampfpanzer deutscher Bauart an die Ukraine liefern. Die Union spricht sich dafür aus, ebenfalls die FDP. Kanzler Scholz weiß von nichts.

Kampfpanzer Leopard 2 A4 der kanadischen Armee
Will Spanien solche Panzer an die Urkaine liefern? Ein Kampfpanzer Leopard 2 in der Ausstattung A4
Quelle: Reuters

Spanien will einem Bericht zufolge rund 40 gebrauchte Leopard-Panzer an die Ukraine liefern - Union und FDP fordern von der Bundesregierung dafür rasch grünes Licht.  So sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem "Spiegel": "Wir haben keine Zeit für Debatten." Und:

Ich hoffe sehr, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck umgehend die Genehmigung für den Export erteilt.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Strack-Zimmermann erwartet von Wirtschaftsminister Habeck, dass er "umgehend grünes Licht gibt". Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses verwies auf die aktuelle Lage in der Ukraine. "Angesichts der schweren russischen Artillerie-Angriffe auf ukrainische Ziele ist Eile geboten", sagte dei FDP-Politikerin.

Rheinland-Pfalz, Idar-Oberstein: Ein Panzer steht auf dem Gelände der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein.

Schwere Waffen für Ukraine - Waffenlieferungen brauchen strategischen Plan 

Die Ukraine kann ihr Recht auf Selbstverteidigung nur umsetzen und von Russland besetzte Gebiete zurückgewinnen, wenn der Westen mit Waffen hilft. Doch dafür braucht es einen Plan.

von Christian Mölling und Claudia Major

Scholz: Kein Antrag Spaniens für Panzer

Die spanische Zeitung "El País" hatte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, dass Spanien nun auch schwere Waffen an die Ukraine liefern wolle. Neben Luftabwehr-Raketen zählten rund 40 gebrauchte Leopard-Panzer 2 A4 zu dem Paket, die Deutschland 1995 an Spanien verkauft habe. Allerdings müssten sie erst noch einsatzfähig gemacht werden. Zudem müssten ukrainische Soldaten an den Panzern geschult werden, was anfangs in Lettland geschehen solle, wo spanische Soldaten im Rahmen der Nato-Truppen stationiert sind.

Deutschland will der Ukraine auch Mehrfachraketenwerfer liefern, so der Bundeskanzler. Waffen, die die Ukraine eingefordert hatte.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Da die Panzer aus deutscher Produktion stammen, müsste Berlin wegen der sogenannten Endverbleibsklausel eine Weitergabe genehmigen. Der Bundesregierung liegt nach Angaben von Kanzler Olaf Scholz jedoch kein Antrag auf eine Exportgenehmigung von Leopard-Schützenpanzern an die Ukraine vor. Würde ein solcher Antrag gestellt, werde die Regierung diesen sorgfältig prüfen, fügte Scholz in der litauischen Hauptstadt Vilnius hinzu.

Mit Litauen besucht Bundeskanzler Scholz erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs ein Nato-Land, das an Russland grenzt und sich durch die Atommacht besonders stark bedroht fühlt.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Bisher hatte die Bundesregierung die Lieferung moderner Kampfpanzer abgelehnt und sich auf informelle Absprachen unter den Alliierten bezogen, solche Waffensysteme vorerst nicht an die Ukraine zu liefern.

Union: Spanische Panzerlieferung nicht blockieren

Unionsfraktionsvize Wadephul sagte der "Welt": "Deutschland lässt die Ukraine jeden Tag, an dem dort keine schweren Waffen ankommen, im Stich." Er fügte hinzu: "Wenn Spanien Leopard 2 liefern will, muss die Bundesregierung das schnell ermöglichen." Die Ukraine drohe den Kampf um den Donbass zu verlieren.

Wadephul forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, bei der Lieferung schwerer Waffen klar Stellung zu beziehen. Auch die Koalitionspartner der SPD müssten endlich Flagge zeigen.

Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:

Rauch nach Explosionen in Kiew
Liveblog

Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Russlands Angriff auf die Ukraine dauert an. Es gibt Sanktionen gegen Moskau, Waffen für Kiew. Aktuelle News und Hintergründe zum Krieg im Blog.

Mehr zu Waffen und der Ukraine

Scholz: "Sanktionen entfalten Wirkung"

Bundeskanzler-Interview zu G7 - Scholz warnt vor einer "Falle" Putins 

Olaf Scholz strebt einen "Klimaclub" an und warnt vor einer Falle Putins. Zudem verweist der Kanzler im exklusiven Interview auf Deutschlands "zentrale Rolle" in der Ukraine.

Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.