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30 statt 500 OSZE-Beobachter bei US-Wahl

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Wegen Corona-Krise - 30 statt 500 OSZE-Beobachter bei US-Wahl

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Für die OSZE könnte die US-Präsidentschaftswahl "die herausforderndste seit Jahrzehnten" werden. Trotzdem werden wegen Corona nur 30 statt 500 Wahlbeobachter eingesetzt.

Ein Wähler gibt seine Stimme in Georgia ab. Archivbild
Bei der kommenden US-Wahl im November will die OSZE wegen Corona die Zahl der Wahlbeobachter drastisch reduzieren.
Quelle: David Goldman/AP/dpa

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die geplante Zahl ihrer Wahlbeobachter bei der Präsidentschaftswahl in den USA wegen der Corona-Pandemie drastisch reduziert.

"Wir hatten eigentlich geplant, eine vollwertige Wahlbeobachtungsmission zu schicken, aber die Sicherheitsbedenken sowie die Reisebeschränkungen infolge der Corona-Pandemie stellen all unsere Tätigkeiten in Bezug auf Wahlen vor neue Herausforderungen", sagte Katya Andrusz, Sprecherin des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau.

30 statt 500 Beobachter für die US-Wahl

Die OSZE habe daher Probleme bei der Rekrutierung von Beobachtern aus ihren Mitgliedsstaaten für die Wahl am 3. November gehabt. Im Juli hieß es in einem Vorwahl-Bericht der OSZE noch, dass 400 Beobachter am Wahltag zum Einsatz kommen sollten sowie 100 für längerfristige Kontrollen.

Der neue Plan sieht derweil lediglich 30 Langzeit-Beobachter sowie ein Team von OSZE-Analysten, Rechtsexperten und Medienspezialisten vor, um den Wahlprozess vor, während und nach der Stimmabgabe eingehend zu untersuchen. Beobachtungen in den Wahllokalen sind nicht vorgesehen.

Wahlbeobachter werden seit 2002 in die USA entsandt

Die US-Mission bei der OSZE hatte im März um Beobachter gebeten, wozu alle Mitgliedssländer verpflichtet sind. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation hat seit den Zwischenwahlen von 2002 Wahlbeobachter in die USA entsandt.

In den USA wird am 3. November gewählt. Im Kampf um die Präsidentschaft treten der republikanische Amtsinhaber Donald Trump und der Demokrat Joe Biden gegeneinander an. Zudem können die Wähler über die Zusammensetzung des Kongresses entscheiden.

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