Sie sind hier:

Trump leitet Amtsübergabe ein - Bidens nächste Schritte Richtung Weißes Haus

Datum:

Das Wahlergebnis allein reicht nicht aus: Bis zur Amtsvereidigung Ende Januar von Joe Biden als US-amerikanischer Präsident braucht es noch einige Schritte mehr.

Via Twitter hat US-Präsident Trump nun verkündet die Amtsübergabe an Wahlsieger Biden einleiten zu lassen. Eine Niederlage möchte Trump sich jedoch nicht eingestehen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Joe Biden 306 Wahlleute, Donald Trump 232: Die US-Regierungsbehörde General Services Administration (GSA) hat Joe Biden am Montag als "offensichtlichen Gewinner" der Präsidentschaftswahl vom 3. November bezeichnet. Drei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump die Übergabe der Regierungsgeschäfte an Wahlsieger Joe Biden auf den Weg gebracht.

Die US-Amerikaner und -Amerikanerinnen haben aber nicht direkt über einen Präsidentschaftskandidaten abgestimmt. Sie haben Wahlleute in ihrem Staat gewählt. Wie geht es nun weiter?

Nach Niederlagen für Trump - Amtsübergabe an Biden kann beginnen 

Nach fast drei Wochen und mehreren Niederlagen vor Gericht willigt Trump ein, den Amtsübergabeprozess an Biden einzuleiten. Das heißt aber nicht, dass er die Niederlage eingesteht.

Videolänge
2 min
von Alica Jung

8. Dezember 2020 - "Safe Harbor"-Deadline

Die "Safe Harbor"-Deadline fällt in diesem Jahr auf den 8. Dezember. Bis zu dieser Frist müssen Konflikte rund um die Wahl auf Ebene der einzelnen US-Staaten gelöst sein. Das heißt, bis dahin müssen alle Nachzählungen und Gerichtsstreitigkeiten über die Ergebnisse abgeschlossen werden. Die Kandidaten sind dann also im "sicheren Hafen". Das Ergebnis kann nicht mehr angefochten werden.

14. Dezember - Meldung der Ergebnisse

Am 14. Dezember findet die Briefwahl der Wahlleute in ihren Staaten und im Regierungsbezirk District of Columbia statt. Diesen Kreis nennt man das "Electoral College". 33 Staaten und D.C. schreiben per Gesetz oder Parteibeschluss vor, dass die Wahlleute entsprechend der abgegeben Stimmen in ihrem Staat votieren müssen. In den anderen halten sie sich in der Regel auch daran.

Die Stimmen für Präsident und Vizepräsident werden gezählt und die Wahlleute unterzeichnen sechs Abstimmungszertifikate ("Certificates of the Vote"). Diese Zertifikate werden gemeinsam mit anderen offiziellen Dokumenten an mehrere Ämter und Vertreter geschickt, darunter den Vorsitzenden des Senats.

23. Dezember 2020 - Abstimmungszertifikate liegen vor

Bis zum 23. Dezember müssen diese Abstimmungszertifikate in der Hauptstadt angekommen sein. Sollte das nicht geschehen sein, gibt es per Gesetz noch andere Mittel und Wege, um die Ergebnisse nach Washington zu bringen.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden stellt seine Regierungsmannschaft zusammen. Berichten zufolge will er seinen Berater Antony Blinken als Außenminister nominieren.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

6. Januar 2021 - Kongress verkündet Wahlsieger

Am 6. Januar 2021 kommen das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen des Electoral College auszuzählen. Wenn ein Kandidat 270 oder mehr Stimmen der Wahlleute bekommen hat, verkündet der Senatsvorsitzende, aktuell US-Vizepräsident Mike Pence, die Ergebnisse.

Den Kongressmitgliedern ist es erlaubt, bei der Bekanntgabe der Ergebnisse aus den jeweiligen Staaten Einwände zu erheben. Die müssen allerdings schriftlich abgegeben werden und es braucht mindestens ein Mitglied aus dem Repräsentantenhaus und einen Senator.

Sigmar Gabriel, Ex-Außenminister und nun Vorsitzender der "Atlantik-Brücke", hofft, dass die Europäer die Zeit bis zur Amtsübergabe in Washington nutzen, über Gesprächsangebote an die neue amerikanische Regierung nachzudenken.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Erfüllt ein Einspruch die nötigen Vorgaben, dann muss jede Kongresskammer darüber in die Debatte gehen. Nach maximal zwei Stunden kommt es zum Votum über den Einspruch in den jeweiligen Kammern. Ein Einspruch hat nur Erfolg, wenn er in beiden Kammern durchkommt - dann werden die umstrittenen Wahlleutestimmen bei der Auszählung nicht berücksichtigt.

Wenn keiner der beiden Präsidentschaftskandidaten auf die nötigen 270 Stimmen der Wahlleute kommt, greift der 12. Zusatzartikel zur US-Verfassung. Dann entscheidet das Repräsentantenhaus die Wahl - wenn erforderlich, würden die Abgeordneten den Präsidenten mit Mehrheitsvotum wählen.

20. Januar 2021 - Amtseinführung

Die Verfassung der USA sieht vor, dass die Amtseinführung am 20. Januar stattfindet. Am Kapitol werden dann der gewählte Präsident und sein Vizepräsident vereidigt. Sie übernehmen ab diesem Zeitpunkt die Amtsgeschäfte. Nach der Zeremonie am Kapitol zieht der Präsident ins Weiße Haus ein, der Vizepräsident in die Vize-Residenz.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.