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Nach Niederlagen für Trump - Amtsübergabe an Biden kann beginnen

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Nach fast drei Wochen und mehreren Niederlagen vor Gericht willigt Trump ein, den Amtsübergabeprozess an Biden einzuleiten. Das heißt aber nicht, dass er die Niederlage eingesteht.

Nach einer wochenlangen Hängepartie kann der Übergang zwischen der Regierung von Amtsinhaber Donald Trump und dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden beginnen.

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Dieser Tweet von Präsident Donald Trump ist nicht etwa ein Eingeständnis, dass Biden die US-Wahl gewonnen hat, doch behauptet Trump nun, er habe die zuständigen Behörden angewiesen, schlussendlich mit Joe Biden zu kooperieren.

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Ob die USA jemals die Worte "Niederlage" oder "Eingeständnis" von Donald Trump hören werden, ist fraglich. Fakt ist aber, die Chefin der obersten Verwaltungsbehörde der Regierung GSA hat nach fast drei Wochen das US-Wahlergebnis anerkannt und die Übergangsregelung zur neuen Biden-Administration aktiviert. Fakt ist auch, Trump scheint sich dem nicht in den Weg zu stellen.

"Mit seinem Kabinett will Biden neue Akzente setzen", sagt ZDF-Reporterin Katrin Eigendorf. Amerika wolle in alte Bündnisse und auf die Weltbühne zurückkehren.

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Murphy: Entscheidung unabhängig getroffen

Die Verwaltungsvorsitzende Murphy schrieb in einem Brief an das Biden-Team, "ich habe meine Entscheidung unabhängig getroffen, basierend auf dem Gesetz und den zugänglichen Fakten". Sie sei von keinen Mitarbeiter*innen des Weißen Haus unter Druck gesetzt worden.

Dieser Brief markiert den offiziellen Start, der Bestätigung von Bidens Wahlsieg. Dies ist wichtig für die kommende Regierung, um sich bereits jetzt mit den noch amtierenden Amtsinhaber*innen abzustimmen und Gelder für den Amtsübergabeprozess freizugeben.

Biden und sein Team hatten in den letzten Tagen bereits mit der Vorbereitung für diesen Prozess begonnen und mehrere Kabinettsentscheidungen veröffentlicht. Allerdings konnten sie bislang keine regierungsinternen Daten einsehen, oder Kontakt zu den Bundesbehörden aufnehmen.

Der neu gewählte Präsident Joe Biden musste in seinem Leben bisher schon viele Rückschläge verkraften. Wer ist der Mann aus Delaware? Ein Porträt.

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Dies ist problematisch, da zu diesen Daten auch Informationen über den Status Quo der Corona-Lage in den USA zählen. "Die heutige Entscheidung ist ein notwendiger Schritt, um mit der Bewältigung der Herausforderungen zu beginnen, denen unser Land gegenübersteht", erklärte Yohannes Abraham von Bidens Übergangsteam.

Mehrere Klagen abgewiesen

In seinem Tweet macht Trump gleichzeitig deutlich, dass er weiter daran glaube, dass es bei der US-Wahl Betrug gegeben habe, was ihn am Ende den Sieg gekostet haben soll. Er wolle weiter "für die gute Sache kämpfen" und glaube, dass er Recht bekomme. Mehrere Klagen seiner Anwält*innen gegen das Wahlergebnis wurden in den letzten Tagen bereits abgewiesen.

US-Präsident Donald Trump bei einer Anhörung im Weißen Haus.

US-Wahlen -
Trump leitet Übergabeprozess an Biden ein
 

US-Präsident Trump ruft sein Team zur Kooperation mit Biden auf. Damit leitet der scheidende Präsident den Prozess zur Amtsübergabe an seinen Nachfolger ein.

Zudem wurde am Montag auch das Ergebnis in einem weiteren Bundesstaat, Michigan, amtlich bestätigt. Joe Biden war am 7. November von verschiedenen US-Medien nach mehreren Tagen Auszählung zum Sieger der US-Wahl erklärt worden. Donald Trump hat seine Niederlage nach wie vor nicht eingeräumt.

Alica Jung ist Redakteurin im ZDF-Studio in Washington.

Der Autorin auf Twitter folgen @Alica_Jung

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