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Wie sicher ist die Stimmabgabe per Brief?

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Präsidentschaftswahl in den USA - Wie sicher ist die Stimmabgabe per Brief?

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In diesem Jahr werden wegen des Coronavirus wesentlich mehr Amerikaner per Brief wählen. Seit Monaten macht Präsident Trump dagegen Stimmung. Wie sicher ist die Briefwahl?

USA, Paramus: Eine Wahlhelferin trägt einen Mund-Nasen-Schutz, während sie Postwahlscheine am Bergen Community College bearbeitet.
Aufgrund der Corona-Pandemie stimmen viele Wähler bei der US-Präsidentschaftswahl per Brief ab.
Quelle: dpa

Die Briefwahl, genau wie bei uns in Deutschland, ist auch in den USA nichts Neues. Etliche Menschen wählen seit Jahrzehnten, wenn sie es nicht zur Urne schaffen, per Brief.

Problematisch ist, dass in diesem Jahr mit dem Thema Politik gemacht wird. Präsident Trump behauptet immer wieder laut und öffentlich, die Briefwahl sei besonders anfällig für Betrug.

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Dafür gibt es keinerlei Beweise oder Zahlen, die das belegen könnten. Allerdings gibt es unterschiedliche Herausforderungen für die Wählerinnen und Wähler und die amerikanische Post.

Wie funktioniert die US-Briefwahl?

Jeder Bundesstaat in den USA hat seine eigenen Regeln. Es gibt grundsätzlich zwei Arten der Briefwahl. Entweder werden die Wahlzettel automatisch an alle Wählerinnen und Wähler verschickt oder sie müssen ihre Stimmzettel beantragen.

So gibt es zwar ein paar Staaten, die in diesem Jahr das Prozedere vereinfacht haben, das trifft aber nicht auf alle zu. In mehreren Staaten, darunter Texas, muss beispielsweise ein Grund angegeben werden, wenn eine Person per Brief wählen möchte. Sorge vor Corona zählt nicht als Grund.

In den USA finden zurzeit die letzten Vorwahlen vor der Präsidentenwahl im November statt. Aus Sorge wegen Corona wählen viele per Brief. Dagegen macht der Präsident nun Kampagne.

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Kompliziert ist teilweise auch das Ausfüllen der Briefwahlbögen, so müssen die Briefumschläge in einzelnen Staaten von Zeugen unterschrieben werden und bestimmte Informationen enthalten, wie in Wisconsin.

Bei der Vorwahl führte dies zu Verwirrungen und mehrere Wahlzettel wurden nicht gezählt, wie der von Altenpflegerin Rykki Casey. Sie hatte nach der Unterschriftszeile ihres Zeugen nicht mehr weitergelesen und so übersehen, dass auch er seine Adresse auf ihrem Wahlzettel eintragen muss.

Wie sicher ist Briefwahl?

Es gibt keine Belege oder Beweise dafür, dass die Briefwahl unsicherer ist als die Wahl an der Urne. Durch die komplizierten Regeln in den Bundesstaaten werden eher häufiger Stimmen für ungültig erklärt.

Fakt ist, Wahlzettel werden nur an registrierte Wähler verschickt. Diese können damit nur einmal wählen. Das wird von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern genau überprüft.

Herausforderungen gibt es in diesem Jahr auch für die amerikanische Post, USPS, die für die Zustellung der Briefwahlunterlagen und Wahlzettel verantwortlich ist. In den letzten Monaten kam es durch Sparmaßnahmen zu Verspätungen bei der Zustellung.

Durchgesetzt wurden sie von USPS-Chef, Louis Dejoy. Kritikerinnen und Kritiker befürchteten dahinter eine Taktik, denn Dejoy ist ein Spender von Präsident Trump.

Nun üben die US-Demokraten Druck auf Louis DeJoy, den Leiter der US-Post, aus. Sie werfen ihm vor, Trump Beihilfe zu der Manipulation der Briefwahl zu leisten.

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Was bedeutet das für die US-Wahlnacht?

Es ist gut möglich, dass es am Tag nach der Wahl kein eindeutiges Ergebnis geben wird. Das liegt daran, dass in einigen Bundesstaaten die Regel gilt, es zählt der Poststempel. Es reicht also, wenn der Briefwahlbogen erst am 03. November in die Post gegangen ist.

Das heißt, viele Stimmen könnten erst einige Tage später eingehen. Die Frage bleibt: Wird Präsident Trump dies zum Anlass nehmen, das Ergebnis anzufechten?

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Der Autorin auf Twitter folgen @Alica_Jung

Donald Trump ist nicht die Ursache für die Krise; er ist ein Symptom. Schon lange haben die Bürger der USA das Vertrauen in die Politik verloren, das Land ist gespalten.

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