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Fahrplan - So geht es nach der US-Wahl weiter

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Nach monatelangem Wahlkampf ist die US-Wahl nun vorbei - doch es geht noch weiter. Ein Überblick über die nächsten Schritte in den USA.

In den USA ist noch unklar, wer demnächst im Weißen Haus wohnt. Jedoch sind bis zur geplanten Amtseinführung am 20. Januar 2021 noch mehrere Hürden zu überwinden.

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Nach monatelangem Wahlkampf hat nun die amerikanische Bevölkerung gewählt. Doch damit ist die Präsidentschafswahl noch nicht offiziell entschieden. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gilt zwar nach erreichen der nötigen 270 Electoral Votes als "President-elect", also als "gewählter Präsident", übernimmt aber noch nicht die Amtsgeschäfte. Bis dahin müssen noch einige Schritte erfolgen. Ein Fahrplan für die nächsten Wochen.

8. Dezember 2020 - "Safe Harbor" Deadline

Wenn eine Neuauszählung der Stimmen beantragt werden sollte oder die Wahlergebnisse auf andere Art angefochten werden, müssen diese Neuauszählungen und Dispute bis zum 8. Dezember beendet werden. Auf diesen Tag fällt in diesem Jahr die "Safe Harbor" Deadline. Die Kandidaten sind dann im "safe harbor", also im "sicheren Hafen". Das Ergebnis kann nicht mehr angefochten werden.

14. Dezember - Meldung der Ergebnisse

Die Bundesstaaten haben bis zum 14. Dezember Zeit, alle Stimmzettel auszuzählen - gegebenenfalls auch ein zweites Mal bis zur "Safe Harbor" Deadline - und das Ergebnis offiziell zu melden. Dabei muss ein Zertifikat über das Wahlergebnis beglaubigt werden - meist vom Gouverneur - und anschließend an die zuständige Stelle in Washington übermittelt werden.

14. Dezember 2020 - Abstimmung des Electoral College

Das Wahlsystem der USA sieht keine direkte Wahl des US-Präsidenten vor, sondern eine Wahl durch das Electoral College, das Wahlmännergremium. So wählen die Amerikaner im Grunde gar nicht einen bestimmten Kandidaten, sondern Wahlleute, die diesen Kandidaten repräsentativ wählen sollen.

Das Electoral College kommt in diesem Jahr am 14. Dezember zusammen. Die Wahlleute jedes Bundesstaats wählen dann auf Wahlzetteln den Präsidentschaftskandidaten und den Vizepräsidentschaftskandidaten, für den sie anhand des Wahlergebnisses bestimmt wurden.

6. Januar 2021 - Kongress verkündet Wahlsieger

Nach der Feiertagspause kommen am 6. Januar 2021 der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um in einer gemeinsamen Sitzung im Kapitol die Stimmen aus dem Electoral College zu zählen.

Der amtierende Vizepräsident ist bei dieser Sitzung der Präsident des Senats und ist damit beauftragt, das Wahlergebnis offiziell zu verkünden. Im Januar wird diese Aufgabe also Mike Pence zukommen.

20. Januar 2021 - Amtseinführung

Die Verfassung der USA sieht vor, dass die Amtseinführung am 20. Januar stattfindet. Am Kapitol werden dann der gewählte Präsident und sein Vizepräsident vereidigt. Sie übernehmen ab diesem Zeitpunkt die Amtsgeschäfte. Nach der Zeremonie am Kapitol zieht der Präsident ins Weiße Haus ein, der Vizepräsident in die Vize-Residenz.

Der Autorin auf Twitter folgen: @carolineleicht.

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