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Wahlbeobachter zu US-Briefwahl - "Ein bewährtes, ein etabliertes System"

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Im ZDF heute journal update berichtet Michael Link von der OSZE über seine Beobachtungen der US-Wahl. Der Wahlbeobachter sieht keine Belege für einen Betrug bei der Briefwahl.

OSZE-Beobachter Michael Link kann derzeit keine Ungereimtheiten im Wahlprozess feststellen. Die Briefwahl würde bislang ohne nennenswerte Vorkommnisse legitim ausgezählt.

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US-Präsident Trump und seine Anhänger sprechen unverhohlen und ohne Unterlass von Wahlbetrug bei der US-Wahl. Im ZDF heute journal update äußert sich Michael Link, der die OSZE-Wahlbeobachter-Mission in den USA leitet, zu den Betrugsvorwürfen und schildert die Eindrücke der OSZE-Wahlbeobachter.

OSZE: Keine Hinweise für Probleme bei der Briefwahl

Die OSZE-Wahlbeobachter seien zu dem Ergebnis gekommen, dass es keine Hinweise gebe für ein organisiertes, systematisches oder gar manipuliertes Problem bei der Briefwahl.

Wenn es etwas gebe, was die USA seit Langem und erfolgreich machten, dann sei es die Briefwahl, so Link. Und weiter:

Es ist ein erfolgreiches, ein bewährtes, ein etabliertes System.
Michael Link

In der Wahlnacht und auch vorher schon hatte US-Präsident Trump immer wieder von Wahlbetrug gesprochen. Er habe das System als völlig untauglich und die Briefwahl als Betrug beschrieben.

Das hat uns sehr irritiert.
Michael Link

Wahlleiter entscheiden über Auszählung

Noch in der Wahlnacht hatte Trump versucht, sich selbst zum Sieger zu erklären. Link sieht darin noch keinen Betrug, aber ein Problem: Nicht der US-Präsident sei dafür zuständig, ein Ergebnis zu verkünden, sondern die Wahlleiter der 50 Einzelstaaten.

Die USA seien hochgradig dezentralisiert und das Wahlrecht ausschließlich Angelegenheit der Einzelstaaten. Es sei an ihnen zu entscheiden, bis wann ausgezählt werde und auch, wie das Ergebnis verkündet werde. Das sei nicht Sache des Bewerbers um die Präsidentschaft.

In einer Rede am späten Abend (Ortszeit) beklagte Donald Trump erneut umfassenden Wahlbetrug. Belege dafür lieferte er dabei nicht.

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Einschränkungen für internationale Wahlbeobachter bei der US-Wahl

Tatsächlich seien in jedem Staat sehr viele Beobachter zugelassen, allerdings gebe es für internationale Beobachter wie die der OSZE teilweise Restriktionen. So durften die Wahlbeobachter der OSZE am Wahltag in 18 Staaten nicht in die Wahllokale gehen. Das werde die OSZE anmahnen.

Das ist ein Hausaufgabe, an der die USA noch arbeiten müssen.
Michael Link
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