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Anhörung Amy Coney Barrett - "Amerika - es geht um euch"

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In den USA hat die Anhörung von Amy Coney Barrett für das Oberste Gericht begonnen. Demokraten warnen, dass mit ihrer Wahl die Krankenversicherung von Millionen in Gefahr sei.

Anhörung von Amy Coney Barrett
Amy Cony Barrett sagt bei ihrer Anhörung, sie wolle "neue Perspektiven" mit auf die Richterbank bringen.
Quelle: epa

Die Anhörung von Amy Coney Barrett wirkt selbst ein wenig wie eine Gerichtsverhandlung, auf der einen Seite anklagend, die Demokraten, die in Barrett eine Gefahr für das Gesundheitswesen und das moderne Leben in den USA sehen, auf der anderen die Republikaner, die die konservative Richterin vehement verteidigen.

Demokraten: Barrett will ACA abschaffen

Neubesetzungen des Supreme Courts sind immer heiß diskutiert, schließlich werden sie auf Lebenszeit gewählt, doch diese Personalentscheidung inmitten der Corona-Pandemie und kurz vor der US-Wahl gilt als besonders umstritten. Diese Anhörung habe mehr als 50 Menschen gemeinsam in einem geschlossenen Raum zusammengebracht, während die Nation mit einem tödlichen Virus kämpfe, sagte die demokratische Vize-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris, die selbst via Video zugeschaltet war.

Trumps Kandidatin für den Surpreme Court, die erzkonservative Amy Coney Barrett, spaltet die politischen Lager. Das Bestätigungsverfahren beschäftigt ab heute den US-Senat.

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Die Demokraten kritisieren die Neubesetzung drei Wochen vor der Wahl als übereiltes Verfahren. Der Hauptvorwurf: Durch die Nominierung Barretts wolle Präsident Trump sich eine weitere Stimme gegen den sogenannten "Affordable Care Act", besser bekannt als Obamacare, im Supreme Court sichern. Am 10. November findet eine Entscheidung in dieser Sache am Obersten Gericht statt.

Deshalb brachten die demokratischen Senatoren Fotos von Amerikanern mit in den Saal, hinter denen die Geschichten von Menschen stehen, deren Leben durch Obamacare gerettet wurde. Wie das von Kimberly Dickens, bei der, dank ihrer Versicherung, frühzeitig Brustkrebs diagnostiziert wurde. Die Demokratin Mazie Hirono, die selbst an Nierenkrebs erkrankt war, sagte:

Eine schwere Krankheit kann jeden plötzlich treffen.
Mazie Hirono, Demokratin

Ein Ende von Obamacare würde für viele Menschen mit Vorerkrankungen das Ende von bezahlbarer Krankenversicherung bedeuten, so die Sorge der Demokraten. Die Senatorin Amy Klobuchar appellierte:

Amerika, es geht um euch.
Amy Klobuchar, Senatorin

Republikaner: Es geht um Qualifikationen

Dianne Feinstein, die ranghöchste Demokratin des Justizausschusses, kritisierte ein übereiltes Handeln.

Ich denke, wir sollten mit der Nominierung nicht voranschreiten, bis die Wahl beendet ist und der nächste Präsident das Amt angetreten hat.
Dianne Feinstein, Demokratin

Der republikanische Ausschussvorsitzende Lindsey Graham hielt dagegen und sagte, es sei nichts verfassungswidrig an dem Prozess und der Senat erfülle damit "seine Pflicht".

Die Republikaner warfen den Demokraten vor, den Prozess politisieren zu wollen, da sie den Qualifikationen Barretts nichts entgegen zu setzen hätten. Am Ende der fast fünfstündigen Anhörung kam endlich Amy Coney Barrett selbst zu Wort und sagte, sie werde sich nach den Gesetzen richten, wie sie geschrieben worden sind. Die strenggläubige Katholikin wolle "neue Perspektiven" mit auf die Richterbank bringen für einen Job, der für sie "die höchste Ehre ihres Lebens" wäre.

Der Autorin auf Twitter folgen @Alica_Jung.

Welche Macht hat der Supreme Court in den USA? Neun Richter*innen haben das letzte Wort bei Grundsatzfragen.

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