ZDFheute

US-Senat bestätigt Trump-Kandidatin Barrett

Sie sind hier:

Freier Posten am Supreme Court - US-Senat bestätigt Trump-Kandidatin Barrett

Datum:

Politischer Erfolg für Trump vor der US-Wahl: Eine Mehrheit im US-Senat hat für die Besetzung des freien Postens am Obersten Gericht mit der Richterin Amy Coney Barrett gestimmt.

Präsident Trumps Kandidatin Amy Coney Barrett ist als Verfassungsrichterin bestätigt worden. Mit ihr haben die Konservativen im US-Supreme Court eine noch deutlichere Mehrheit.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Die konservative Juristin Amy Coney Barrett zieht ins Oberste Gericht der USA ein. Der Senat in Washington bestätigte die Kandidatin von US-Präsident Donald Trump am Montagabend (Ortszeit). Die Entscheidung fiel mit den Stimmen von 52 republikanischen Mitgliedern des Senats, die 47 Demokraten und eine Republikanerin stimmten dagegen. Sie wurde am Dienstag vom Vorsitzenden Richter John Roberts vereidigt, wie der Supreme Court mitteilte.

Amy Coney Barrett ersetzt verstorbene Ruth Bader Ginsburg

Mit Barrett bekommen die Konservativen am Obersten Gericht die dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze. Das könnte die Entwicklung der US-Gesellschaft auf Jahrzehnte beeinflussen. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt und der Supreme Court hat oft das letzte Wort bei kontroversen Fällen - unter anderem zum Recht auf Abtreibungen, zur Gesundheitsversorgung und Einwanderungspolitik. Die Richter für das Oberste Gericht werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat ernannt.

Richterin Ruth Bader Ginsburg
Die im September verstorbene liberale Justiz-Ikone: Ruth Bader Ginsburg
Quelle: ZDF/Photo courtesy of Magnolia Pictures/ CNN Films

Barrett ersetzt die im September verstorbene liberale Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg. Trump wollte den freien Sitz unbedingt noch vor der Präsidentenwahl am 3. November besetzen. Er verwies dabei auch ausdrücklich auf mögliche Gerichtsverfahren rund um die Stimmauszählung, die beim Supreme Court landen könnten.

Joe Biden wollte Nachfolge erst nach US-Wahl regeln

Die Demokraten um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden forderten hingegen, dass erst der Sieger der Wahl die Ginsburg-Nachfolge regeln sollte. Dieser Ansicht schloss sich am Ende auf Seiten der Republikaner nur Senatorin Susan Collins an. Die Demokraten warnten zuletzt vor allem, dass mit Barrett im Obersten Gericht die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama fallen könnte und damit Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verlieren würden.

Welche Macht hat der Supreme Court in den USA? Neun Richter*innen haben das letzte Wort bei Grundsatzfragen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Die Trump-Regierung unternimmt gerade einen weiteren Versuch, die Reform vor dem Obersten Gericht zu kippen, die erste Verhandlung steht in der Woche nach der Präsidentenwahl an. Trump sagte erst vergangene Woche, er hoffe, dass das Gericht "Obamacare" abschaffen werde. Er selbst kündigt schon seit Jahren einen eigenen Plan für das Gesundheitswesen an, hat ihn aber immer noch nicht vorgestellt.

US-Präsident Trump für Barrett

Die Liberalen befürchten auch, dass mit Barrett und der konservativen Dominanz im Obersten Gericht auch das Recht auf Abtreibungen und gleichgeschlechtliche Ehen in Gefahr sein könnte. In ihrer mehrtägigen Anhörung hielt sich Barrett zu den kontroversen Fragen konsequent bedeckt.

Unter anderem wollte sie nicht sagen, ob aus ihrer Sicht das Recht auf Abtreibungen oder gleichgeschlechtliche Ehen von der Verfassung gedeckt ist. Sie selbst ist als Abtreibungsgegnerin bekannt - versicherte aber, dass persönliche Ansichten keine Rolle bei ihren Entscheidungen spielen würden.

Donald Trump und Joe Biden vor einer Wahlgrafik
Grafik

Trump vs. Biden -
US-Wahl: So steht es in den Umfragen
 

Donald Trump oder Joe Biden - wer wird der nächste Präsident der USA? Der Stand der Umfragen in interaktiven Karten und Grafiken.

von Robert Meyer
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.