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Was Trumps Infektion für die Wahl bedeutet

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US-Präsident hat Corona - Was Trumps Infektion für die Wahl bedeutet

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Die Corona-Infektion Donald Trumps wirbelt den US-Wahlkampf durcheinander. Kann die Wahl verschoben werden? Was passiert, wenn ein Kandidat schwer erkrankt? Das sagen die Gesetze.

US-Präsident Donald Trump und seine Frau haben sich mit dem Coronavirus angesteckt. Was das für den Präsidentschaftswahlkampf bedeutet, erklärt USA-Korrespondentin Britta Jäger.

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Ist es sicher, dass Trump mit dem Coronavirus infiziert ist?

Es gibt aktuell keine Hinweise darauf, dass das von Donald Trumps Arzt Sean Conley veröffentlichte Schreiben, in dem er Trumps Corona-Infektion bestätigt, falsche Aussagen enthält. Zuvor war in seinem Umfeld bereits die Beraterin Hope Hicks positiv getestet worden.

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Informationen, mit welcher Methode US-Präsident Trump getestet wurde, sind bislang nicht bekannt. Zwar hat die Trump-Administration bislang regelmäßig Falschinformationen zu verschiedenen Themen verbreitet. Für die Unterstellung, Trump könne seine Infektion vortäuschen, gibt es keinerlei Belege.

Kann die US-Wahl jetzt verschoben werden?

Der Wahltermin ist in den USA kein beliebig festgesetzter Tag. Ein Gesetz aus dem Jahr 1845 legt ihn als "den ersten Dienstag nach dem ersten Montag im Monat November" fest. Der Präsident kann dieses Gesetz nicht im Alleingang ändern, dafür bräuchte man ein vom Kongress beschlossenes neues Gesetz.

Angesichts dessen, dass das Repräsentantenhaus aktuell von den Demokraten kontrolliert wird, ist die schnelle Verabschiedung solch einer Reform mehr als unwahrscheinlich. Darüber hinaus könnte auch ein hypothetischer neuer Termin nicht frei gewählt werden. Die US-Verfassung sieht die Vereidigung des neuen Kongresses fest für den 3. Januar und den Beginn der neuen Amtszeit des Präsidenten für den 20. Januar vor. Eine Veränderung dieser Daten würde eine Verfassungsänderung voraussetzen.

US-Präsident Trump ist mit dem Coronavirus infiziert. Was bedeutet das für den Wahlkampf? ZDF-Korrespondentin Ines Trams mit einer Einschätzung aus Washington.

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Praktische Auswirkungen auf den weiteren Verlauf des US-Wahlkampfs hat die Infektion Trumps aber in jedem Fall. Der Präsident befindet sich in Isolation. Sein Terminkalender wurde vorerst bis auf eine einzelne Telefonkonferenz am Mittag zum Thema Covid-19 bei Senioren gestrichen.

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Wie die Biden-Kampagne mit diesem Ungleichgewicht umgehen wird, ist bislang nicht bekannt. Die Szenarien für den unwahrscheinlichen Fall, dass Trump an der Erkrankung stirbt sind weiter unten erklärt.

Was passiert mit den anstehenden TV-Duellen?

Das wird zentral davon abhängen, wie sich Trumps Gesundheitszustand nun entwickelt. Bricht die Krankheit aus und wie stark werden die Symptome ausgeprägt sein? Im Falle eines sehr milden Verlaufs könnte Trump aus der Isolation heraus an einer per Videoschalte übertragenen Debatte teilnehmen.

Die Anforderungen an solch ein Debattenformat wären komplex, aber nicht unmöglich. Die nächste TV-Debatte zwischen Trump und Biden ist bislang für den 15. Oktober angesetzt. Weder die Wahlkampfteams beider Seiten, noch die Veranstalter der Debatte haben bislang neue Details veröffentlicht.

"maybrit illner“ mit dem Thema "Wahl, Wut, Verschwörung – was, wenn Trump bliebe?" vom 1. Oktober 2020.

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67 min
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Was passiert, wenn Trump ins Koma fällt?

Für den Fall, dass der Präsident ins Koma fällt oder anderweitig die Amtsgeschäfte nicht mehr wahrnehmen kann, sieht das 25. Amendment zur Verfassung mehrere Optionen vor, wie Vize-Präsident Mike Pence die Amtsgeschäfte übernehmen könnte. Gemäß Abschnitt drei kann der Präsident eine schriftliche Erklärung verfassen. Für den Fall, dass dies nicht möglich ist, kann gemäß Abschnitt vier der Vize-Präsident zusammen mit einer Mehrheit im Kabinett das Amt übernehmen.

Abschnitt drei kam bereits in den Jahren 2002 und 2007 kurzzeitig zur Anwendung, als der damalige Präsident George W. Bush bei Operationen eine Vollnarkose erhielt.

Es gibt keine Verpflichtung, den Gesundheitszustand des Präsidenten öffentlich zu machen, jedoch würde ein unerklärtes längeres Fehlen des Präsidenten unweigerlich zu einer politischen Krise führen. Der Versuch, schwere gesundheitliche Schäden zu verbergen, wie es 1919 nach dem Schlaganfall von Präsident Woodrow Wilson der Fall war, ist heute kaum denkbar, schreibt Brookings-Analyst John Hudak.

Was passiert, wenn ein Präsident oder Kandidat stirbt?

Stirbt ein amtierender Präsident, fällt das Amt grundsätzlich dem Vize-Präsidenten zu, der schließlich gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten gewählt wurde. Für das Szenario, dass ein gewählter Präsident nach seiner Wahl, allerdings vor seiner Vereidigung stirbt, sieht das 20. Amendment ebenfalls eine Amtsübernahme durch den Vize-Präsidenten vor.

Nun ist Trump jedoch Präsidentschaftskandidat. Einen Automatismus, dass Vize-Kandidat Mike Pence automatisch aufrückt, gibt es im Verfassungsrecht nicht, dafür sind die jeweiligen Parteien zuständig. Republikaner wie Demokraten sehen für diesen Fall das Abhalten eines erneuten Parteitags mit der Wahl eines neuen Spitzenkandidaten vor.

Die Meldung der Corona-Infektion von US-Präsident Trump hat zeitweise auch die Finanzmärkte stark verunsichert. Börsenexpertin Valerie Haller schildert die aktuelle Lage.

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1 min
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Jeder Bundesstaat hat jedoch eigene Vorgaben und Stichtage, bis wann der Name eines Kandidaten auf einem Wahlzettel ersetzt werden darf - die sind inzwischen verstrichen. Wahrscheinlich müssten in vielen Staaten also Gerichte entscheiden, wie weiter zu verfahren ist. Für das politische System der USA wäre das ein bislang ungekannter Super-GAU.

Es gibt darüber hinaus jedoch noch das Zeitfenster zwischen der Abstimmung der Wahlmänner und deren offiziellen Zählung durch den Kongress. Dieses Fenster umfasst immerhin fast einen Monat - vom 14. Dezember bis zum 6. Januar. Für einen Tod des zukünftigen Präsidenten in diesem Zeitraum sehe das Wahlrecht keine klare Regelung vor, so der Jurist und Wahlexperte Richard Pildes gegenüber der Washington Post.

Positiv auf Corona getestet -
Wie die Welt auf Trumps Infektion reagiert
 

US-Präsident Donald Trump und die First Lady sind mit dem Coronavirus infiziert. Politiker aus aller Welt reagieren auf die Nachricht mit Genesungswünschen.

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