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Könnte Trump das Wahlergebnis anfechten?

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Präsidentschaftswahl in den USA - Könnte Trump das Wahlergebnis anfechten?

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US-Präsident Trump weigert sich, einen friedlichen Machtwechsel im Falle seiner Abwahl zu garantieren. Welche Optionen hätte er überhaupt, die Wahl anzufechten?

Donald Trump, Präsident der USA.
US-Präsident Donald Trump will das Ergebnis im Fall einer Wahlniederlage nicht einfach hinnehmen.
Quelle: Uncredited/UNTV/AP/dpa

"Wir müssen abwarten, was passiert." - Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus ließ US-Präsident Trump offen, wie er auf eine Niederlage bei der Präsidentenwahl im November reagieren würde. Auf Nachfrage eines Journalisten wollte er eine friedliche Machtübergabe nicht zusagen. Was wären überhaupt seine Optionen? Ein Überblick.

Ist es möglich, die Wahl nicht anzuerkennen?

Theoretisch ist das möglich, aber nur innerhalb eines bestimmten Zeitraums, des sogenannten Interregnums. Das sind die 79 Tage, die zwischen der Wahlnacht und der Amtseinführung liegen. Denn bei der Amtseinführung am 20. Januar 2021 muss laut US-Verfassung ein neuer Präsident bestimmt werden.

Entscheidend sind dabei vor allem die ersten 35 Tage - bis zum 8. Dezember 2020.

Bis dahin muss das Electoral College - also die 538 Wahlmänner und Wahlfrauen - feststehen. Diese wählen dann den Präsidenten.

Trump könnte nun versuchen, auf Zeit zu spielen und die Prozesse des Auszählens zu stören, indem er Betrugsbehauptungen aufstellt, die möglicherweise nicht im gegebenen Zeitraum widerlegt werden können.

Bestimmung des Electoral College

Wenn bis zum 8. Dezember 2020 kein Ergebnis feststehen sollte, könnten die Gouverneure in den betroffenen Bundesstaaten und deren Parlamente darüber entscheiden, wie ihre Wahlfrauen und -männer zu stimmen haben. In republikanisch geführten Staaten könnte das also zugunsten von Donald Trump enden.

Das klingt sehr abwegig, ist aber theoretisch möglich, sagt Politikwissenschaftler Jeffrey David. Denn die US-Verfassung garantiert den Bürgern nur, dass das Electoral College zur Wahl des US-Präsidenten zusammenkommen muss. Garantiert ihnen aber nicht das Recht auf eine direkte Wahl.

Entscheidung vor Gericht

Eine zweite Möglichkeit, falls es kein klares Ergebnis gebe sollte, wäre eine Entscheidung der Wahl vor Gericht. Dies kann sogar bis vor das höchste Gericht, den Supreme Court, gehen. Dieses ist aktuell mehrheitlich mit konservativen Richtern besetzt. Sollten diese ihren konservativen Grundlagen treu bleiben, würde das für vier weitere Jahre Donald Trump sprechen.

Ist alles bloß Taktik?

Trump versucht bereits jetzt, durch Spekulationen über Wahlbetrug durch Briefwahl das Fundament für das Anfechten seiner potentiellen Wahlniederlage zu legen:

"Der Präsident versucht eigentlich nicht, die Briefwahl insgesamt zu verhindern, das steht auch nicht in seiner Macht", schreibt der amerikanische Journalist und Autor Barton Gellman in "The Atlantic", "es ist nur ist ein strategischer Teil seines Plans für das Interregnum."

Anfang November findet die Präsidentschaftswahl in den USA statt. Wegen Corona spricht vieles für eine Briefwahl. Doch die ist Präsident Trump ein Dorn im Auge.

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Mehrere republikanische Quellen sollen Gellman gegenüber bestätigt haben, dass Trumps Kampagnenteam bereits daran arbeitet, in den von Republikanern regierten Bundesstaaten einen Teil der Stimmen für ungültig erklären zu lassen. Gleichzeitig sollen sie versuchen, ihm wohlgesonnene Wahlleute zu installieren.

Das würde einem Putsch gleichkommen. "Aber eine Sache dürfen wir nicht aus den Augen lassen", erklärt Gellman weiter, "Donald Trump wird gewinnen oder verlieren, aber er wird niemals aufgeben."

Der Autorin auf Twitter folgen: @FranziMuellers

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