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US-Verteidigungsminister - Austin wird erster schwarzer Pentagonchef

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Nachdem der US-Senat eindeutig für ihn gestimmt hatte, ist der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin vereidigt worden. Seine Bestätigung als Pentagonchef gilt als historisch.

Lloyd Austin.
Lloyd Austin ist der neue US-Verteidigungsminister.
Quelle: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa/Archiv

Der pensionierte General Lloyd Austin ist als neuer Verteidigungsminister der USA vereidigt worden. Damit bekommt das Land erstmals einen schwarzen Pentagonchef. Der Senat gab am Freitag mit 93 zu zwei Stimmen grünes Licht für den Wunschkandidaten des neuen Präsidenten Joe Biden. Anschließend legte Austin seinen Amtseid ab.

Biden konnte damit sein zweites Kabinettsmitglied begrüßen, nachdem der Senat am Mittwoch Avril Haines als neue Geheimdienstkoordinatorin bestätigt hatte, die damit als erste Frau dieses Amt bekleidet.

Das ist Bidens Regierungsteam:

Bestätigung weiterer Kabinettmitglieder erwartet

Für die kommenden Tage wird die Billigung weiterer Kandidaten Bidens für Posten rund um nationale Sicherheit erwartet, etwa jenen von Antony Blinken als Außenminister. Biden setzt darauf, dass Austin wieder Konstanz ins Pentagon bringt, das in der Ära von Ex-Präsident Donald Trump gleich zwei vom Senat bestätigte und vier kommissarische Ressortchefs hatte.

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"Ich bin besonders stolz darauf, der erste Afroamerikaner zu sein, der den Posten hat", twitterte Austin über seine Bestätigung als Verteidigungsminister. "Lasst uns an die Arbeit gehen."

Austins Ernennung nur per Gesetzesausnahme möglich

Austins Bestätigung war durch seinen Status als pensionierter General erschwert worden. Denn er brauchte eine Ausnahme von der gesetzlichen Regel, dass zwischen dem Ruhestand eines Militäroffiziers und dessen Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre vergehen müssen.

Austin wurde 2016 pensioniert. Kritiker seiner Nominierung stellten den Sonderweg für Bidens Kandidaten infrage und verwiesen darauf, dass die Regel dazu da sei, um übermäßigen Einfluss des Militärs auf die Angelegenheiten der nationalen Sicherheit zu vermeiden.

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Am Donnerstag nickten das Repräsentantenhaus und der Senat aber die Ausnahmeregelung für Austin ab. Nur zweimal war der Kongress bisher von der Regel abgewichen: 1950 bei der Bestätigung von George C. Marshall während des Korea-Krieges und 2017 bei Jim Mattis, dem pensionierten Marine-General, der Trumps erster Pentagonchef wurde.

40-jährige Militärlaufbahn

Austin kann auf eine mehr als 40 Jahre lange Militärlaufbahn zurückblicken. Als erster schwarzer General stand er dem Central Command vor, dem für den Nahen Osten zuständigen Kommando der US-Streitkräfte. 2012 wurde er der erste Vizestabschef des Heeres. Austin diente zudem als Direktor des Vereinigten Generalstabs.

Biden arbeitete in seiner Zeit als Vizepräsident 2010 und 2011 eng mit Austin zusammen, als die USA ihre militärische Präsenz im Irak herunterfuhren. Damals war Austin Top-Kommandeur in Bagdad. Die USA zogen ihre Soldaten komplett ab, nur um 2014 zurückzukehren, als die Terrormiliz Islamischer Staat weite Teile des irakischen Territoriums einnahm. Beim Central Command galt Austin als wichtiger Architekt der Strategie zur Niederschlagung des IS im Irak und in Syrien.

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Austin: Militär von Rassisten befreien

Manche Probleme, mit denen Austin nun konfrontiert ist, kennt er, darunter Afghanistan. Das Weiße Haus teilte mit, Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan habe seinem afghanischen Pendant am Freitag mitgeteilt, dass die neue Regierung die im Februar 2020 mit den Taliban geschlossene Vereinbarung überprüfen werde, die vorsieht, dass die USA alle ihre Soldaten bis Mai dieses Jahres abziehen.

In seiner Anhörung im Senat versprach Austin, hart gegen Befürworter der Ideologie einer angeblichen Überlegenheit der Weißen und des gewaltsamen Extremismus im US-Militär vorzugehen. Er werde "unsere Reihen von Rassisten" befreien. Das Problem nehme er persönlich, sagte Austin.

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