Immer wieder gibt es in den USA Versuche, bestimmte Menschen am Wählen zu hindern. Die Taktiken sind mal mehr, mal weniger offensichtlich und teilweise legal.
Quelle: ap
Stellen Sie sich vor, nicht jeder hat die gleichen Chancen zu wählen. Ist das dann wirklich eine Demokratie? In den USA werden immer wieder bestimmte Gruppen gezielt unterdrückt, um sie so an der Wahl zu hindern.
Vor allem Minderheiten, ganz besonders Schwarze Wählerinnen und Wähler, sind davon betroffen. Das Ganze nennt sich "Voter Suppression".
So funktioniert Wählerunterdrückung
Es gibt verschiedene Taktiken, um Menschen in ihrem Wahlverhalten zu beeinflussen, sie zu verunsichern, oder aber sie am Ende sogar ganz vom Wählen abzuhalten. Eine Möglichkeit ist Online-Werbung.
Nach Angaben des Sicherheitskomitees im Senat wurden bei der Wahl 2016 gezielt Afro-Amerikanische Wählerinnen und Wähler von russischen Online-Accounts ins Visier genommen.
Fake-Accounts von vermeintlichen Schwarzen Userinnen und Usern riefen dazu auf, nicht wählen zu gehen.
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Falschmeldungen in Sozialen Netzwerken und aus dem Zusammenhang gerissene Bilder zur Corona-Krise fluten das Internet - hier die drei besten Strategien, um solche Enten zu erlegen.
Somit sollten Schwarze Wählerinnen und Wähler, die mehrheitlich demokratisch wählen, manipuliert werden.
Unsicherheit vor der US-Wahl durch Falschaussagen
Eine weitere Taktik ist, Angst und Unsicherheit zu schüren. Selbst Präsident Trump tut das und verbreitet online Falschaussagen. Seit Monaten behauptet er, dass die Briefwahl besonders anfällig für Betrug sei. Dafür gibt es keine Beweise oder Belege. Auch damit sollen Menschen vom Wählen abgehalten werden.
Twitter Donald Trump
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Manipulation im Wahlprozess
Eine andere Möglichkeit, um Menschen gewisser Wahlkreise abzuschrecken, ist es, die Wahllokale in diesen Bezirken zu verringern. So müssen mehr Menschen ein Wahllokal besuchen, weitere Wege in Kauf nehmen und dort länger anstehen.
Nach Angaben des Think Tanks Brennan Center for Justice haben mehrere Bundesstaaten Wahllokale zusammengelegt, die Vorgaben zur Wähleridentifizierung verschärft und inaktive Wählerinnen und Wähler aus den Verzeichnissen gestrichen.
- Wie viel Einfluss hat Gerrymandering?
Gerrymandering heißt es in den USA, wenn die Gerrymandering heißt es in den USA, wenn die Wahlkreise neu zugeschnitten werden. Bald ist es wieder soweit - und in diesem Wahljahr besonders relevant.
Mehrere Staaten fordern einen Lichtbildausweis, um wählen zu können. Studien belegen, dass Minderheiten weniger häufig einen solchen Ausweis besitzen. Das ist besonders problematisch in diesem Wahljahr, wo es durch geschlossene Ämter schwieriger ist als sonst, an neue Ausweisdokumente zu kommen, oder sich neu registrieren zu lassen.
Zudem dürfen in vielen Staaten Menschen, die einmal verurteilt worden sind, nicht mehr wählen. Dies betrifft mehrheitlich Afro-Amerikanische Wählerinnen und Wähler.
Was dagegen tun?
2013 kippte der Supreme Court ein zentrales Dokument zum Schutz von Minderheiten, den Voting Rights Advancement Act. Staaten müssen nun nicht mehr, bevor sie ihr Wahlrecht ändern, die Zustimmung des Justizministeriums einholen.
Bürgerrechtler kämpfen für eine Wiedereinführung dieser Vorgabe. Solange es diese nicht gibt, bedeutet das, dass wohl auch 2020 Menschen gezielt am Wählen gehindert werden sollen. Um so wichtiger ist es, darüber öffentlich zu sprechen, aufzuklären und Fake Accounts im Netz zu melden.
Der Autorin auf Twitter folgen @Alica_Jung
Vier Jahre US-Präsident Donald Trump, das waren vier Jahre Stresstest für die amerikanische Demokratie. Kongress, Presse, Föderalismus, Wahlrecht - überall hat Trump die Axt angelegt. Eine Bilanz.
