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Atomwaffenarsenal - Perry: Macht des US-Präsidenten "gefährlich"

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Mit Blick auf Trump fordert Ex-Pentagonchef Perry, das Atomwaffensystem zu reformieren - noch liegt die Kontrolle allein beim US-Präsidenten.

Archiv: Atomkoffer des US-Präsidenten am 04.12.2017 in Washington
Die berüchtigten Atomkoffer des US-Präsidenten: Wird die Macht über die Sprengköpfe bald geteilt?
Quelle: Reuters

In der Debatte um die Macht des Präsidenten über die Atomwaffen der USA hat der frühere Pentagonchef William Perry eine Reform des bisherigen Systems angemahnt.

Präsident hat "gottähnliche" Macht

Sobald der künftige US-Präsident Joe Biden vereidigt sei, sollte dieser verkünden, "seine Befugnis zur Nutzung von Atomwaffen mit einer ausgewählten Gruppe im Kongress zu teilen", schrieb Perry in einem gemeinsamen Gastbeitrag mit dem Politikexperten Tom Collina für das Magazin "Politico".

Perry und Collina nannten es "überholt, unnötig und extrem gefährlich", dass in den Vereinigten Staaten der Präsident noch immer die alleinige Kontrolle über das Atomwaffenarsenal habe. Das derzeitige System gebe dem Präsidenten die "gottähnliche Macht, in nur einem Augenblick eine globale Zerstörung anzurichten".

Derweil wollen die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren noch vor dem regulären Ende von Trumps Amtszeit eröffnen [Video]:

Die US-Demokraten wollen eine Resolution zur Amtsenthebung Trumps in das Repräsentantenhaus einbringen. Auslöser war die Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des US-Präsidenten.

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Trump kann über das Ende der Welt entscheiden

Die Autoren appellierten auch an Biden, öffentlich zu erklären, dass die USA niemals einen Atomkrieg starten und eine Atombombe nur im Falle eines Angriffs einsetzen würden. Perry diente von 1994 bis 1997 unter dem damaligen demokratischen Präsidenten Bill Clinton als Verteidigungsminister.

Perry und Collina wiesen auch auf die vom scheidenden Präsidenten Donald Trump ausgehende Gefahr hin: "Denken wir wirklich, dass Trump verantwortungsbewusst genug ist, dass wir ihn mit der Macht betrauen, über das Ende der Welt zu entscheiden", heißt es in dem Beitrag.

Innerhalb von wenigen Minuten kann Trump hunderte Atombomben auslösen, oder nur eine. Er braucht keine zweite Meinung. Der Verteidigungsminister hat kein Mitspracherecht. Der Kongress spielt keine Rolle. Warum gehen wir dieses Risiko ein?

Das schreiben Perry und Collina. Präsidenten hätten die "absolute Befugnis" dazu, einen Atomkrieg zu starten, heißt es weiter.

Pelosi führt Gespräche über Atomwaffenkontrolle

Am Freitag hatte die demokratische Vorsitzende Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nach eigenen Angaben mit US-Generalstabschef Mark Milley besprochen, wie Trump in seinen letzten Tagen im Amt von einem möglichen Atomangriff abgehalten werden kann.

In dem Gespräch sei es darum gegangen, wie verhindert werden könne, dass "ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt", erklärte Pelosi in einem Schreiben an die demokratischen Abgeordneten.

Joe Biden, designierter Präsident der USA.

Schritte zur Macht - Wann bekommt Biden den Atomkoffer? 

Bis zur Amtsübernahme dauert es noch. Zeit genug für Wahlsieger Biden, sich an den neuen Job zu gewöhnen - zum Beispiel an Pflaumenbuch und Atomkoffer. Trump wird zur lahmen Ente.

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