Sie sind hier:

Kompliziertes Erbe - Was macht Biden mit der Mauer zu Mexiko?

Datum:

Versprochen hat er es: Der Bau des Grenzauns zu Mexiko hin wird gestoppt. Doch der Ausstieg aus dem Großprojekt wird für den gewählten US-Präsidenten Biden nicht einfach werden.

US-Präsident Trump an der Mauer zu Mexiko
US-Präsident Donald Trump an der Grenzmauer zu Mexiko.
Quelle: ap

Schon seit Joe Bidens Amtszeit als Vizepräsident versucht die US-Regierung, Pamela Rivas ein Stück Land für den Bau einer Grenzmauer abzukaufen. Von einem grünen Hügel aus kann die Texanerin über den Rio Grande hinweg bis nach Mexiko auf der anderen Seite schauen. Die Regierung will das Grundstück mit Stahlzäunen zweiteilen, so dass Rivas vom Wasser abgeschnitten wäre. Bezahlen will Washington lediglich den Teil, auf dem gebaut würde. "Wir sind jetzt seit zwölf Jahren vor Gericht", sagt Rivas.

Umsetzung von Wahlversprechen wird nicht einfach

Joe Biden hatte versprochen, den Bau einer Grenzmauer zu stoppen. Mit seinem Amtsantritt als US-Präsident im Januar wird er sofort unter Druck stehen, dieses Versprechen wahr zu machen. Ihm drohen aber auch schwere Altlasten von Präsident Donald Trump, dessen Regierung in ihren letzten Wochen die Bauarbeiten im Südwesten hochgefahren hat. Hinzu kommt Skepsis angesichts seiner eigenen Bilanz beim Thema Grenzmauern.

Joe Biden hat unter anderem die Corona-Krise zu einem zentralen Thema seines Wahlkampfes gemacht. Welche anderen Postionen bezieht der politisch erfahrene Demokrat?

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Denn als Senator hatte Biden dafür gestimmt, im Rahmen des Gesetzes "Secure Fence Act" aus dem Jahr 2006 privaten Grundbesitz zu übernehmen. Und während seiner Zeit als Stellvertreter von Präsident Barack Obama setzte die Regierung den Bau fort und strengte Gerichtsverfahren gegen die Eigentümerinnen und Eigentümer von grenznahen Ländereien an.

1.000 Kilometer Zaun stehen schon

Unter diesem Gesetz wurden bis 2011 Absperrungen auf einer Gesamtlänge von mehr als 1.000 Kilometern fertiggestellt. Im südtexanischen Rio Grande Valley, wo Rivas und Dutzende weiterer Landbesitzer gegen das Projekt kämpfen, ließ Obama mehr Barrieren bauen als Trump.

Biden erbt jetzt ein gewaltiges Mauerbau-Vorhaben, das in Trumps letztem Jahr an Fahrt aufgenommen hat. Bautrupps sprengen sich den Weg durch Berge frei und zerstören baumgroße Kakteen und andere Lebensräume in Arizona und New Mexico. Fast die gesamte Bautätigkeit unter Trump fand in Naturschutzgebieten und indigenen Regionen statt, die bereits der US-Regierung gehören.

Verträge laufen, Arbeiten sind in vollem Gange

Die Trump-Regierung hat die Arbeiten nach eigenen Angaben auf einer Länge von fast 650 Kilometern abgeschlossen und angekündigt, bis Ende des Jahres 725 Kilometer zu erreichen. Hunderte weitere sind bereits vertraglich fixiert. Mehr als zwei Dutzend Projekte sind laut Regierung im Gange, und mit mindestens fünf Baufirmen wurden Verträge im Gesamtumfang von sieben Milliarden Dollar (5,8 Milliarden Euro) geschlossen.

Für Biden dürfte es schwierig werden, den Bau sofort zu stoppen. Im August versprach er, die Mauer keinen Zentimeter weiterzubauen und "die Klagen zurückzuziehen". Vor wenigen Tagen erklärte eine Sprecherin seines Übergangsteams, Jennifer Molina, dass Biden Trumps nationalen Notstand aufheben und an der Grenze "in echte Lösungen investieren" werde. Auf welche Art und Weise Biden den Mauerbau beenden will, sagte sie nicht.

Ein Stopp der Arbeiten könnte dazu führen, dass halb fertiggestellte Projekte sowie bereits bezahlter Stahl und Beton übrigbleiben. Wenn Biden allerdings erlauben würde, angefangene Vorhaben noch im kommenden Jahr abzuschließen, könnte er sich dem Vorwurf ausgesetzt sehen, seine Zusagen nicht einzuhalten.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.