USA: Weitere Geheimdokumente bei Biden gefunden

Das US-Justizministerium hat bei einer Durchsuchung des Hauses von US-Präsident Joe Biden im Bundesstaat Delaware sechs weitere geheime Dokumente gefunden. "Das Justizministerium hat Materialien beschlagnahmt, die seiner Meinung nach in den Rahmen seiner Ermittlung fallen, darunter sechs Dokumente mit vertraulicher Kennzeichnung", erklärte Bidens Anwalt Bob Bauer am Samstag.

Einige der Dokumente stammten demnach aus Bidens Zeit im Senat sowie aus seiner Amtszeit als Vizepräsident. Die Durchsuchung sei bereits am Freitag erfolgt und habe "alle Arbeits-, Wohn- und Lagerräume" des Hauses umfasst. Dabei hätten die Ermittler "uneingeschränkten Zugang" zum Haus erhalten.

Der Druck auf Biden wächst. Erst am vergangenen Wochenende war bekannt geworden, dass weitere fünf Seiten an vertraulichen Regierungsunterlagen in privaten Räumen Bidens in Delaware gefunden worden waren. Davor waren bereits dort und in Bidens Privaträumen in der Hauptstadt Washington Dokumente entdeckt worden. Dies hatte das Weiße Haus erst nach Medienberichten eingeräumt.

Die Dokumente stammen unter anderem aus Bidens Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama von 2009 bis 2017. Das Weiße Haus betonte immer wieder, dass Bidens Anwälte die Dokumente unverzüglich an das Nationalarchiv übergeben hätten, das für die Aufbewahrung zuständig ist. Der von Biden eingesetzte Justizminister Merrick Garland beauftragte einen Sonderermittler damit, den Vorfall aufzuarbeiten.

Der Vorfall ist für Biden heikel: Er bietet Anlass zu Vergleichen mit dem Fund Hunderter Geheimdokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben.