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Online-Gipfeltreffen USA-China : Biden warnt vor Konfrontation

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Menschenrechte, Taiwan, Wettbewerb: Beim Online-Gipfel der USA und China wurden große Konfliktthemen angesprochen. Beide Seiten bezeichneten das Gespräch als offen und respektvoll.

Die Spannungen zwischen den USA und China sind erheblich. Bei einem Online-Gipfel haben die beiden Staatspräsidenten über die Streitpunkte zwischen den Weltmächten gesprochen.

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US-Präsident Joe Biden hat während seines virtuellen Treffen mit seinem chinesischen Kollege Xi Jinping vor einer Konfrontation zwischen beiden Ländern gewarnt.

USA und China: Wettbewerb statt Konflikt?

Der Wettbewerb zwischen den USA und China dürfe sich nicht zu einem Konflikt entwickeln, sagte Biden. Xi begrüßte Biden als einen "alten Freund" und erklärte, China und die USA müssten ihre Kommunikation und ihre Zusammenarbeit verstärken.

Es liege in der Verantwortung der Regierung, "dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen beabsichtigten oder unbeabsichtigten Konflikt ausartet, anstatt in einen einfachen, geradlinigen Wettbewerb", sagte Biden zu Beginn des Treffens.

Xi erklärte, er sei zur Zusammenarbeit bereit, um einen Konsens herzustellen und aktive Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zwischen China und den USA in eine positive Richtung zu lenken.

Aus chinesischen Regierungskreisen verlautete vor dem Treffen von Biden und Xi Jinping, Taiwan werde das wichtigste Thema der Gespräche sein. Dazu ZDF-Korrespondent Ulf Röller.

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Freundlicher Beginn bei virtuellem Treffen

Dem US-Präsidenten standen während der Videokonferenz im Roosevelt Room im Weißen Haus Außenminister Antony Blinken und eine Hand voll Berater zur Seite. Xi wurde vom Vorsitzenden der Kommunistischen Partei, Ding Xuexiang, und ebenfalls mehreren Beratern begleitet.

Beide Politiker winkten sich auf dem Bildschirm zu und Xi erklärte, ein virtuelles Treffen sei nicht so gut wie ein persönliches. Der chinesische Präsident hat sein Land seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr verlassen.

Obwohl die beiden Politiker ihr Treffen mit freundlichem Winken eröffneten, trafen sie sich in einer Zeit wachsender Spannungen in den Beziehungen ihrer Länder.

USA üben Kritik an China

Biden kritisierte Peking für:

  • Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren im Nordwesten Chinas
  • die Unterdrückung demokratischer Proteste in Hongkong
  • das Vorgehen in Tibet
  • militärische Aggressionen gegen Taiwan

Xis Vertraute bezeichneten die Äußerungen als Einmischung in interne chinesische Angelegenheiten.

Seit Jahrzehnten versucht Peking die muslimischen Uiguren umzuerziehen – mit grausamen Methoden. Zwei Frauen konnten aus einem solchen Lager fliehen.

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Taiwan wichtiges Thema bei Gipfeltreffen

Biden unterstrich nach Angaben des Weißen Hauses, dass sich die USA weiter ihrer Ein-China-Politik verpflichtet fühlen, wonach Peking als der legitime Vertreter Chinas angesehen wird. Er bekräftigte aber, dass die USA entschieden "einseitige Bemühungen" ablehnten, den Status quo Taiwans zu ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu untergraben.

Damit bezog sich Biden auf die Drohungen der kommunistischen Führung mit einer Eroberung Taiwans zur "Wiedervereinigung". Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht.

Gespräch länger als geplant

Biden hob nach Angaben des Weißen Hauses auch hervor, dass sich die USA unverändert an das Taiwan-Gesetz von 1979 (Taiwan Relations Act) gebunden fühlen, mit dem sich die USA der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet haben. Unter Hinweis auf dieses US-Gesetz liefern die USA Waffen an Taiwan.

Die Videokonferenz dauerte rund dreieinhalb Stunden. Aus dem Weißen Haus hieß es, das sei länger als erwartet gewesen. Das Gespräch sei respektvoll und offen verlaufen. Auch die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua beschrieb das Treffen als "offen, konstruktiv, substanziell und fruchtbar".

Soldaten hissen während einer Militärparade eine Flagge im chinesischen Zhurihe.

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von Elmar Theveßen, Washington
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