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Washington warnt Bürger vor Chinas Behörden

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Wegen "willkürlicher Festnahmen" - Washington warnt Bürger vor Chinas Behörden

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Ob Corona, Handel oder Hongkong - es kriselt in vielen Punkten zwischen China und den USA. Jetzt warnt Washington vor Reisen - wegen der Gefahr von "willkürlichen Inhaftierungen".

Verhältnis USA-China

Angesichts wachsender Spannungen im Verhältnis zu Chinas Regierung hat die Regierung in Washington am Samstag US-Bürger vor Reisen nach China gewarnt. Das US-Außenministerium erklärte, derzeit bestehe ein "erhöhtes Risiko" für "willkürliche Inhaftierungen" in der Volksrepublik. Hintergrund ist Streit zwischen Peking und Washington etwa wegen der Lage in Hongkong.

Auch Kanada und Australien sprechen Reisewarnungen aus

Laut State Department drohen US-Bürgern Verhöre und Inhaftierungen "aus Gründen der 'Staatssicherheit'". Auch sei mit Ausreiseverboten zu rechnen. Schon das Verschicken einer privaten elektronischen Nachricht, die die chinesische Regierung kritisiere, könne genügen. Konkrete Beispiele oder den Anlass für die Warnung nannte das US-Außenministerium nicht.

"Die Freiheit in Hongkong, die gewisse Sonderstellung von Hongkong, die ist definitiv vorbei." Das sagt ZDF-Korrespondent Ulf Röller über das neue sogenannte Sicherheitsgesetz. Protester können einfacher festgenommen werden. Es drohen hohe Strafen.

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Australien und Kanada hatten ebenfalls Reisewarnungen herausgegeben, auch sie befürchten willkürliche Inhaftierungen ihrer Staatsbürger in China. Im vergangenen Jahr war der chinesisch-australische Autor Yang Hengjun in China festgenommen worden. Anfang des Jahres wurde er wegen Spionage angeklagt.

Auch zwei Kanadier wurden in der Volksrepublik inhaftiert, nachdem die kanadischen Behörden Ende 2018 auf Grundlage eines Haftbefehls der USA die Finanzchefin des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei, Meng Wanzhou, festgenommen hatten.

Streit um Autonomie Hongkongs

Seit das sogenannte Sicherheitsgesetz in Hongkong gilt, ist selbst Wahlkampf ein Risiko. Wer für die Ideen demokratischer Parteien wirbt, riskiert Gefängnis. Selbst weißes, unbeschriebenes Papier gilt bei Protesten bereits als Provokation.

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Die Beziehungen zwischen China und den USA befinden sich derzeit auf einem Tiefpunkt. Neben dem Streit um Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und Tibeter gibt es auch Streit über die Autonomie der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong, den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie und Handelsfragen.

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