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US-Verteidigungsminister widerspricht Trump

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Zweifel an konkreten Anschlagsplänen - US-Verteidigungsminister widerspricht Trump

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Der USA-Iran-Konflikt geht weiter. Präsident Trump sprach von konkreten Anschlagsplänen auf mehrere US-Botschaften. Pentagon-Chef Esper widerspricht dem Präsidenten.

Mark Esper, Verteidigungsminister der USA. Archivbild
Mark Esper, Verteidigungsminister der USA. Archivbild
Quelle: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa

Nach der gezielten Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani wachsen die Zweifel an der Begründung von US-Präsident Donald Trump für die umstrittene Operation. US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte dem US-Sender CBS am Sonntag auf die Frage nach einem Beweis für die von Trump angeführten angeblichen Angriffspläne auf vier US-Botschaften:

Ich habe in Bezug auf vier Botschaften keinen gesehen.
US-Verteidigungsminister Esper über Beweise zu Angriffsplänen

Trump hatte dem Sender Fox News am Freitagabend gesagt, dass "wahrscheinlich" die Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen werden sollte. Dann ergänzte der Republikaner: "Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären."

US-Demokraten wollen Beweise von Trump sehen

Trump hatte die gezielte Tötung Soleimanis am 3. Januar in Bagdad mit einer unmittelbar bevorstehenden Bedrohung für Amerikaner gerechtfertigt, womit die Operation aus US-Sicht ein legitimer Anti-Terror-Einsatz gewesen wäre. Die US-Demokraten meldeten Zweifel an der Begründung an und kritisierten, dass der Kongress vorab nicht konsultiert worden war.

Eine Unterrichtung im Kongress durch die Regierung am vergangenen Mittwoch sorgte auch bei einigen Republikanern für Kritik. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte dem Sender ABC am Sonntag: "Ich glaube nicht, dass die Regierung gegenüber dem Kongress der Vereinigten Staaten ehrlich war." Der demokratische Senator Chris Murphy hatte am Freitag mit Blick auf Trumps Aussagen bei Fox News auf Twitter geschrieben: "Lassen Sie uns klar sein - wenn es Beweise für unmittelbar bevorstehende Angriffe auf vier Botschaften gäbe, hätte die Regierung das bei unserer Unterrichtung am Mittwoch gesagt. Das haben sie aber nicht."

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Warum wurden US-Botschaften nicht evakuiert?

Esper betonte, Trump habe in Bezug auf die vier US-Botschaften keine spezifischen Beweise angeführt, sondern von einer Möglichkeit gesprochen. Er teile die Meinung des Präsidenten. "Meine Erwartung war, dass sie es auf unsere Botschaften abgesehen haben." Er fügte hinzu: "Wir hatten Informationen, dass es innerhalb weniger Tage einen Angriff geben würde, der ein breites Ausmaß haben würde, mit anderen Worten: mehr als ein Land."

Auch Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien antwortete bei dem Thema am Sonntag ausweichend. O'Brien wurde bei ABC gefragt, warum die betroffenen Botschaften nicht alarmiert und evakuiert worden seien, wenn es eine Bedrohung gegeben habe. Er antwortete:

Wir werden nicht jedes Mal abhauen, wenn uns jemand bedroht.
Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien

Derweil gehen wieder die Menschen im Iran auf die Straße, um gegen das Regime zu demonstrieren. Als Auslöser für die Proteste im Iran sieht der Orientalist Kermani ein Lügengeflecht, das den ganzen Staat durchziehe. Dieser werde sich mit allen Mitteln verteidigen, wie er im ZDF heute journal sagt:

Orientalist Kermani -
Proteste bei jedem Einzelnen "unter Lebensgefahr"
 

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5 min
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