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Zur Not mit Atomwaffen - USA geben Japan neue Sicherheitsgarantie

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China, Taiwan, Japan, Süd- und Nordkorea: Eine Region, die unter großer Spannung steht. Japan erhält nun ein neues Schutzversprechen der USA - Atomwaffenarsenal inklusive.

US-Präsident Biden und der japanische Premier Suga haben die Wichtigkeit des Bündnisses zwischen beiden Ländern betont. Es soll einen Gegenpol zum Machtanspruch Chinas bilden.

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Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China haben die USA ihre Sicherheitsgarantie für Japan erneuert - inklusive des Einsatzes von Atomwaffen im Bedarfsfall. Das Schutzversprechen gilt nach Angaben der US-Regierung auch für die von
Japan kontrollierte Senkaku-Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, die China ebenfalls für sich beansprucht.

Nach einer symbolträchtigen Visite des japanischen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga am Freitag im Weißen Haus betonte US-Präsident Joe Biden, beide Staaten seien entschlossen, gemeinsam "der Herausforderung durch China zu begegnen". Es gehe darum, die Zukunft eines friedlichen, freien und offenen Indo-Pazifik-Raums zu garantieren.

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Atomwaffenarsenal schützt Japan

Die USA sind mit ihrem Atomwaffenarsenal Japans Schutzmacht, in dem Inselstaat sind auch Tausende US-Soldaten stationiert. Die besondere Rolle des Bündnisses kam auch darin zum Ausdruck, dass Suga als erster ausländischer Staatsgast seit Bidens Amtsantritt am 20. Januar persönlich von ihm im Weißen Haus empfangen wurde.

Nach dem Treffen hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die USA stünden ohne zu zögern zu ihrer Verpflichtung, Japan "unter Anwendung der kompletten Bandbreite an Fähigkeiten" zu verteidigen - das gelte auch für "atomare" Fähigkeiten.

US-Korrespondent Elmar Thevessen berichtet von der nun vorgestellten Außenpoltik des US-Präsidenten: „Joe Biden ist für Bündnisse und will sich im Schulterschluss mit Verbündeten gegen autoritäre Systeme wenden“. Eine Botschaft an Russland und China.

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Japan stellt sich China im Indopazifik entgegen

Suga bekräftigte mit Blick auf Chinas Machtstreben im indopazifischen Raum, beide Länder widersetzten sich jeglichen Versuchen, "den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu ändern". Dies gelte insbesondere für das Südchinesische Meer und die "Einschüchterung" von Anrainerstaaten, sagte er laut Übersetzung.

Die US-Seite verurteilte "jegliche einseitigen Handlungen, die darauf abzielen, Japans Verwaltung der Senkaku-Inseln zu untergraben". Die unbewohnten Inseln sind in China und Taiwan als Diaoyu beziehungsweise Diaoyutai bekannt. In den Gewässern rund um die Inselgruppe waren zuletzt vermehrt chinesische Schiffe aufgekreuzt.
Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felseninseln große strategische Bedeutung. Auch Taiwan beansprucht sie für sich.

  • Als Ostchinesisches Meer werden grob gesagt die Gewässer zwischen China, dem Süden Südkoreas, Japan und dem Norden Taiwans bezeichnet.
  • Das Südchinesische Meer wiederum liegt etwa zwischen dem Süden Chinas, Taiwan, den Philippinen, Vietnam und Malaysia.

Japan hat angekündigt, konterminiertes Wasser aus dem Unglücksreaktor in Fukushima ins offene Meer zu leiten. Man wolle damit in zwei Jahren beginnen, so Ministerpräsident Suga.

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Biden sieht China als mächtigsten Konkurrenten

Bidens Regierung schlägt seit ihrem Amtsantritt einen harten Ton gegenüber China an und räumt dem Land eine herausgehobene Stellung in ihrer Außenpolitik ein: Der US-Präsident betrachtet die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt als mächtigsten Konkurrenten und geopolitische Herausforderung Nummer eins.

Unter Biden haben US-Kriegsschiffe ihre Einsätze um Taiwan und im Südchinesischen Meer verstärkt. Chinesische Kampfflieger wiederum verletzen fast täglich Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung.

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