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Jahrestag des Angriffs : Kapitol-Sturm: US-Kongress tief gespalten

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Beim Gedenken an den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 zeigt sich, wie gespalten die US-Politik ist. So hüllten sich Mitglieder der Republikaner größtenteils in Schweigen.

Mitglieder des US-Repräsentantenhauses während einer Gebetswache auf den Stufen zum Kapitol in Washington, D.C.
Mitglieder des US-Repräsentantenhauses während einer Gebetswache in Erinnerung an den Sturm auf das Kapitol.
Quelle: dpa

Das Gedenken an die gewaltsame Attacke auf das US-Kapitol vor einem Jahr hat ein Schlaglicht auf die Spaltung zwischen Demokraten und Republikanern im Kongress geworfen.

Bei diversen Gedenkveranstaltungen in Washington meldeten sich vor allem Demokraten zu Wort, während sich Republikaner auffallend mit öffentlichen Stellungnahmen und Auftritten zurückhielten.

McConnell: Dunkler Tag für das Land

Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, etwa veröffentlichte lediglich eine schriftliche Stellungnahme, in der er die Attacke einen "dunklen Tag" für den Kongress und das Land nannte und die Angreifer von damals als "Kriminelle" bezeichnete.

Zugleich warf McConnell jedoch "einigen" Demokraten vor, den Jahrestag für parteipolitische Zwecke auszunutzen. Andere Führungsfiguren der Republikanischen Partei schwiegen ganz.

Das geschah am 6. Januar 2020

Anhänger des damaligen republikanischen US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 den Kongresssitz erstürmt, um zu verhindern, dass der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden vom November 2020 bestätigt wird. Bei dem Angriff kamen fünf Menschen ums Leben.

Der prominente republikanische Senator Lindsey Graham - in Trumps Amtszeit ein enger Vertrauter des Präsidenten - schrieb auf Twitter, "ungeachtet der Ursache für den Angriff auf das Kapitol" sei er schockiert, dass ein Mob den Kongresssitz habe stürmen können.

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Vorwurf des politischen Taktierens in Richtung Biden

Zugleich warf Graham den Demokraten vor, sie versuchten den Jahrestag zu nutzen, um für radikale Wahlrechtsänderungen zu werben. Bidens Rede zum Jahrestag wiederum habe vor allem dem Ziel gedient, seine gescheiterte Präsidentschaft wiederzubeleben, kritisierte Graham.

Mit einem eigenen Presseauftritt stachen allein die republikanischen Abgeordneten Matt Gaetz und Marjorie Taylor Greene heraus, die zu Trumps loyalsten Unterstützern zählen. Sie verbreiteten bei einer Pressekonferenz erneut rechte Verschwörungserzählungen und äußerten den Verdacht, dass Behörden wie die Bundespolizei FBI beim Sturm auf das Kapitol involviert gewesen sein könnten.

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