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Knappe Mehrheit - US-Demokraten behalten das Repräsentantenhaus

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Die US-Demokraten hatten gehofft, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus ausbauen zu können. Das gelang zwar nicht, dennoch können sie einen Erfolg feiern.

Das Kapitol, Sitz des Repräsentantenhauses.
Das Kapitol, Sitz des Repräsentantenhauses.
Quelle: Julio Cortez/AP/dpa/Archivbild

Die US-Demokraten haben auch zwei weitere Jahre die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Laut Daten der Nachrichtenagentur AP bekamen sie bei der US-Wahl vergangene Woche mindestens 218 der 435 Sitze. Die Partei könnte noch einige weitere Sitze bekommen, wenn alle Stimmen ausgezählt sind, jedoch zeichnete sich ab, dass ihre bisherige Mehrheit von 232 zu 197 Stimmen schrumpfen würde.

Es ist erst das zweite Mal seit 1995, dass die Demokraten die Kammer vier Jahre in Folge kontrollieren. Damals hatten die Republikaner 40 Jahre demokratische Dominanz in der Kammer beendet.

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Die Demokraten hatten vor der Wahl gehofft, ihre Mehrheit sogar um etwa 15 Sitze ausbauen zu können, mussten sich teilweise jedoch "beinahe unüberwindbaren" Stimmen der Republikaner geschlagen geben, wie Nancy Pelosi sagte, Sprecherin der Kammer. Und:

Wir haben den Hammer, wir haben den Hammer.
Nancy Pelosi

Vergangene Woche hatte sie Reportern gesagt, "wir haben einige Schlachten verloren, aber wir haben den Krieg gewonnen".

Zusammenhalt der Demokraten nötig

Eine knappe Mehrheit kann bei Pelosi für Kopfweh sorgen, weil jede entschlossene Gruppe von Abgeordneten sie unter Druck setzen kann, welche Gesetze in Erwägung gezogen werden sollten. Manchmal führt eine knappe Mehrheit jedoch auch zu einer vereinteren Partei, weil ihre Mitglieder wissen, dass sie zusammenhalten müssen, um etwas zu erreichen. Ob Pelosi Vorsitzende bleiben würde, war derweil unklar.

Auch wenn der Demokrat Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, zeichnete sich im Senat erneut eine Mehrheit der Republikaner ab. Das würde die Demokraten zwingen, bei Themen wie der Krankenversicherung, Infrastruktur und anderem Kompromisse mit den Republikanern zu suchen.

Der designierte US-Präsident Biden hat das Verhalten von Donald Trump nach der Wahl als "peinlich" bezeichnet. Biden bereitet nun die Übernahme der Amtsgeschäfte vor.

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Republikaner hoffen auf Zwischenwahlen 2022

Für die Republikaner sind die Ergebnisse aus dem Repräsentantenhaus ermutigend. Sie glauben, dass sie nun in einer starken Position für die Zwischenwahlen 2022 sind und dann die Kontrolle über die Kammer erlangen könnten. Sie stärkten ihre geringe Zahl an weiblichen Abgeordneten von 13 auf mindestens 26, ein Rekord für die Partei, wie das Zentrum für Amerikanische Frauen und Politik an der Rutgers Universität mitteilte.

Auch Minderheiten seien stärker vertreten als zuvor. "Die republikanische Koalition ist größer, diverser, energetischer als je zuvor", sagte der Minderheitsführer, der Republikaner Kevin McCarthy, nach der Wahl.

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