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Waffenprogramm im Visier : USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea

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Die USA haben Sanktionen gegen Unterstützer von Nordkoreas Waffenprogramm verhängt. Sie treffen ein nordkoreanisches Unternehmen und zwei russische Banken.

Dieses undatierte Foto, das am Sonntag, den 17. April 2022, von der nordkoreanischen Regierung zur Verfügung gestellt wurde, zeigt den Abschuss einer Waffe an einem ungenannten Ort in Nordkorea. Nach eigenen Angaben hat Nordkorea am Sonntag, 15. Mai, eine neu entwickelte taktische Lenkwaffe erfolgreich abgefeuert.
Test von Interkontinentalraketen in Nordkorea - die USA verschärften erneut Sanktionen.
Quelle: Uncredited/KCNA via KNS/AP/dpa

Die USA haben Sanktionen gegen mehrere mutmaßliche Unterstützer des nordkoreanischen Massenvernichtungsprogramms verhängt. Wie das US-Finanzministerium am Freitag (Ortszeit) erklärte, wurde ein nordkoreanisches Unternehmen sowie zwei russische Banken ins Visier genommen, weil sie zur Beschaffung und Generierung von Einnahmen für nordkoreanische Organisationen beigetragen haben sollen.

Dem Ministerium zufolge ist außerdem ein in Belarus ansässiger Vertreter einer Organisation, die der "Zweiten Akademie der Naturwissenschaften" Nordkoreas (SANS) unterstellt ist, von den Sanktionen betroffen. Er soll nordkoreanische Organisationen unterstützt haben, die mit der Entwicklung ballistischer Raketen in Verbindung stehen.

USA: Nordkorea führt mehr Raketentests durch

"Die Vereinigten Staaten werden die Sanktionen weiterhin umsetzen und durchsetzen, während wir Nordkorea auffordern, auf den diplomatischen Weg zurückzukehren und sein Streben nach Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen aufzugeben", sagte der Unterstaatssekretär im US-Finanzministerium für Terrorismus und Finanzfragen, Brian Nelson.

Eine von den USA eingebrachte Resolution für schärfere Sanktionen gegen Nordkorea ist im Weltsicherheitsrat vorerst gescheitert. China und Russland legten ihr Veto ein.

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Am späten Freitagabend veröffentlichten die Spitzendiplomaten Südkoreas, Japans und der USA zudem eine gemeinsame Erklärung, in der es hieß, Nordkorea habe "das Tempo und den Umfang seiner ballistischen Raketenstarts seit September 2021 erheblich gesteigert". In der Erklärung forderten der US-Außenminister Antony Blinken, der südkoreanische Außenminister Park Jin und der japanische Außenminister Yoshimasa Hayashi Pjöngjang auf, zum Verhandlungstisch zurückzukehren.

China und Russland legen Veto gegen neue Sanktionen ein

Der Schritt der USA erfolgte einen Tag nachdem China und Russland ihr Veto gegen neue UN-Sanktionen gegen Nordkorea einlegten und damit einen seit 2006 zumindest formell bestehenden internationalen Konsens gegenüber den Atom- und Raketentests des Regimes in Pjöngjang beendeten.

Die Vetos wurden eingelegt, obwohl Nordkorea nach Angaben der USA in diesem Jahr bereits zum sechsten Mal eine ballistische Interkontinentalrakete (ICBM) testete und Anzeichen dafür vorliegen, dass Pjöngjang seinen ersten Atomtest seit 2017 vorbereitet.

Alle diplomatischen Gespräche zwischen Nordkorea und den USA sind seit 2019 nach drei gescheiterten Gipfeltreffen zwischen dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un und dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump ins Stocken geraten.

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