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Trotz Spannungen mit China : USA wollen umstrittene Taiwanstraße passieren

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Mit Flugzeugen und Booten wollen die USA die Taiwanstraße, die Meerenge zwischen China und Taiwan, durchqueren. Peking dürfte das nicht erfreuen.

Flugzeugträger USS Harry S. Truman, Archivbild
Die Taiwanstraße liegt zwischen der Insel Taiwan und dem chinesischen Festland. Dort planen die USA demnächst Präsenz.
Quelle: U.S. Navy/ZUMA Press Wire Service/dpa

Ungeachtet der verschärften Spannungen mit China wegen Taiwan werden die USA nach Angaben eines hohen US-Regierungsbeamten in den "kommenden Wochen" mit Schiffen und Flugzeugen die Taiwanstraße durchqueren. Auch wollen die Vereinigten Staaten ihre Handelsbeziehungen zu Taiwan ausbauen, wie der US-Koordinator für die Asien-Pazifik-Region, Kurt Campbell, am Freitag in Washington ankündigte.

Die US-Streitkräfte würden "im Einklang mit ihrer langfristigen Verpflichtung für die Freiheit der Navigation" "weiterhin fliegen, auf der See fahren und dort operieren, wo das Völkerrecht das erlaubt", sagte Campbell. Dies umfasse auch "normales Überfliegen und Schiffsdurchfahrten der Taiwanstraße in den kommenden Wochen".

vKarte: China, Taiwan und Japan
Die umstrittene Taiwanstraße liegt zwischen der Insel Taiwan und dem Festland Chinas. Diesen Bereich wollen die USA laut Ankündigung in den kommenden Wochen durchqueren.
Quelle: ZDF

USA: Beziehungen zu Taiwan "weiter vertiefen"

Campbell machte keine Angaben zum genauen Zeitpunkt oder dem Ausmaß der geplanten US-Truppenbewegungen in der Meerenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland. Der US-Regierungsvertreter kündigte zudem an, dass in den kommenden Tagen ein neuer Handelsplan für Taiwan sowie Informationen zu geplanten Handelsgesprächen mit Taipeh veröffentlicht werden sollten.

Die USA würden ihre Beziehungen zu Taiwan "weiter vertiefen", unter anderem durch eine Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Nach dem Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die unterlegenen Nationalisten auf die Insel Taiwan zurück. Präsident Xi will beide Länder wieder vereinen.

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Taiwan begrüßt US-Ankündigung

Die tagelangen Manöver von historisch beispiellosem Ausmaß, die China zuletzt nach dem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan abgehalten hatte, bezeichnete Campbell als "Überreaktion". Peking lege weiterhin "provozierendes, destabilisierendes und bisher nie dagewesenes" Verhalten an den Tag.

Die Regierung in Taipeh begrüßte die Ankündigungen des US-Regierungsvertreters. Das taiwanische Außenministerium dankte Washington für die "entschlossene Unterstützung" und die "konkreten Aktionen, um die Sicherheit in der Taiwanstraße und den Frieden in der Region aufrechtzuerhalten".

Russlands Angriff auf die Ukraine hat auf Taiwan die Angst von vielen verstärkt, dass China diesem Vorbild folgen könnte. Nicht nur privat trainieren die Taiwanesen den chinesischen Angriff, auch die Regierung will die militärischen Fähigkeiten stärken.

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Regelmäßige US-Militärübungen in der Meerenge

Kriegsschiffe der USA und ihrer Verbündeten halten seit Jahren regelmäßig Übungen in der Meerenge ab, was oft wütende Reaktionen in Peking zur Folge hat. China sieht Taiwan und die umliegenden Gewässer als sein Hoheitsgebiet an. Die USA und viele andere Länder betrachten die Route dagegen als internationale Gewässer, die allen offenstehen.

Nach dem Sieg der Kommunisten im chinesischen Bürgerkrieg war es 1949 zur Spaltung zwischen China und Taiwan bekommen. Peking betrachtet die Insel bis heute als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

US-Sprecherin Nancy Pelose und die taiwanesische Präsidentin, Tsai Ing-wen, verneigen sich voreinander zum Gruß.

US-China-Beziehungen - Pelosis Reise und Xis Lügen 

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind schon lange angespannt. Nancy Pelosis Besuch in Taiwan fasst Peking als Provokation auf. Warum das so ist - eine Analyse.

von Elmar Theveßen
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