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Todesstrafe in den USA - US-Justizminister setzt Hinrichtungen aus

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US-Justizminister Garland stoppt Hinrichtungen auf Bundesebene. Zuerst sollen die Regelungen zur Todesstrafe auf den Prüfstand kommen.

Eine Hinrichtungszelle, aufgenommen in Huntsville, Texas. In den USA wird die Todesstrafe auf Bundesebene vorerst nicht mehr vollstreckt.
Auf Bundesebene soll es in den USA vorerst keine Hinrichtungen geben.
Quelle: Paul Buck/dpa (Archiv)

Das US-Justizministerium setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus. Zunächst sollten alle Vorgehensweisen und Richtlinien zur Todesstrafe überprüft werden. Man wolle sicherstellen, dass die Strafjustiz verfassungsgemäß, fair und menschlich handle, erklärte Justizminister Merrick Garland. Diese Verpflichtung habe in Kapitalfällen eine besondere Bedeutung.

US-Präsident Joe Biden lehnt die Todesstrafe ab. Sein Vorgänger Donald Trump und dessen Justizminister William Barr hingegen hatten nach einer 17-jährigen Unterbrechung wieder Hinrichtungen auf Bundesebene durchführen lassen. Die Trump-Regierung war dafür bis vors Oberste Gericht gezogen. Innerhalb von sechs Monaten gab es 13 Hinrichtungen. Das sind die meisten Todesurteile, die seit dem 19. Jahrhundert während der Amtszeit eines amerikanischen Präsidenten vollstreckt wurden.

Regelungen zur Todesstrafe auf dem Prüfstand

Barrs Nachfolger Garland hatte schon vergangenen Monat erklärt, dass er persönlich die Prozesse des Ministeriums bei der Todesstrafe überprüfen werde. Er sei besorgt darüber, dass unschuldige Menschen hingerichtet würden und auch über die ungleichen Auswirkungen der Todesstrafe auf schwarze Amerikaner.

Konkret soll unter anderem untersucht werden, ob die in der Giftspritze verwendete Substanz Pentobarbital mit hohem Risiko Schmerzen und Qualen verursacht. Zudem sollen Vorschriften geprüft werden, die Hinrichtungen beschleunigen sollten. Auch die neu eingeführte Möglichkeit, bei Exekutionen auf Methoden und Personal der Bundesstaaten zurückgreifen zu können, soll auf den Prüfstand kommen.

In den USA wird die Todesstrafe in vielen Bundesstaaten vollstreckt. Auf Bundesebene wiederum wurde sie zwischen 2003 bis Juli 2020 zwar verhängt, aber nicht mehr vollstreckt. Laut dem Death Penalty Information Center befinden sich derzeit 46 Insassen im bundesstaatlichen Todestrakt. Biden hatte angekündigt, gemeinsam mit dem Kongress daran zu arbeiten, die Todesstrafe auf Bundesebene abzuschaffen.

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