Sie sind hier:

Absetzung, Rücktritt, Urlaub? - Die fünf Möglichkeiten des Donald Trump

Datum:

Absetzung oder Impeachment, Rücktritt oder Urlaub: Derzeit ist unklar, wie US-Präsident Trump sein Amt verlassen wird. Es gibt fünf Möglichkeiten - eine Übersicht.

Donald Trump, abgewählter Präsident der USA.
Donald Trump hat bereits ein Amtsenthebungsverfahren überstanden. Auch für ein weiteres stünden die Chancen nicht gut.
Quelle: Evan Vucci/AP/dpa

Absetzung

Die Erstürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger, die von ihm selbst dazu angestachelt worden waren, hat Rufe nach einer raschen Amtsenthebung laut werden lassen.

Die Rufe nach einer Amtsenthebung gehen nicht nur von der Demokratischen Partei aus, sondern auch von besorgten Vertretern der Zivilgesellschaft. Sie befürchten zum Beispiel, Trump könne die USA noch zum Ende seiner Amtszeit in einen kriegerischen Konflikt stürzen.

Führende Politiker der Demokartischen Partei haben eine sofortige Absetzung Trumps verlangt, weil er den Angriff auf den Kongress zu verantworten habe: Sie forderten Vizepräsident Mike Pence auf, sich dabei auf den Zusatzartikel 25 ("Amendment") der Verfassung zu beziehen. Es gibt jedoch keine Anzeichen dafür, dass Pence diesen Weg beschreiten will.

Der 25. Zusatzartikel regelt die Machtübergabe für den Fall, dass

  • ein Präsident stirbt
  • zurücktritt
  • er aus anderen Gründen sein Amt nicht mehr ausüben kann.

Impeachment

Im Repräsentantenhaus haben die Demokraten bereits erste Schritte unternommen, um ein solches parlamentarisches Absetzungsverfahren in der kommenden Woche einzuleiten. So stünden die Chancen:

  • Im Repräsentantenhaus hätten die Demokraten sicherlich die Mehrheit für ein neues Impeachment-Verfahren.
  • Sie würden wohl auch manche Republikaner auf ihre Seite ziehen.
  • Für eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat würde es allerdings kaum reichen.
  • Dafür müssten 18 republikanische Senatoren mit den Demokraten stimmen.
  • Beim letzten Impeachment-Verfahren tat dies nur einer - Mitt Romney.

Der Sturm auf das Kapitol wird als Angriff auf Demokratie gesehen. Einordnungen von Prof. Dr. Christian Lammert, Experte für US-Politik und US-Wahlen.

Beitragslänge:
3 min
Datum:

Rücktritt

Trump hätte jederzeit die Möglichkeit, von sich aus zurückzutreten und die Amtsgeschäfte für die verbleibenden Tage bis zum 20. Januar an seinen Vize Mike Pence zu übergeben.

Allerdings deutet nichts darauf hin, dass er das tun möchte. Trump überhört geflissentlich auch Ratschläge aus dem konservativen Spektrum in den USA.

Urlaub

Ein solcher "Rücktritt" müsste nicht notwendigerweise mit einer Rücktrittserklärung verknüpft sein. In Washington wird auch darüber nachgedacht, dass Trump sich in einen Urlaub verabschieden könnte. Er könnte zum Golf-Spielen in seine Besitztümer in Florida fliegen, das hat er schon in der Vergangenheit gerne getan.

Verbleib im Amt

Natürlich könnte Trump auch bis zum Ende seines Mandats im Amt bleiben. Nach Informationen der "New York Times" will der Präsident in der kommenden Woche an die Grenze zwischen den USA und Mexiko reisen, um dort für seine Einwanderungs- und Abschottungspolitik zu werben. Der scheidende Präsident soll sogar den Wunsch nach einem Abschieds-Interview geäußert haben, obwohl er über die Medien oft mit Wuttiraden hergezogen ist.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.