Seit langem warnen die USA die Türkei vor dem Einsatz des russischen S-400-Raketenabwehrsystems. Jetzt wird der Nato-Partner mit Sanktionen belegt.
Quelle: dpa
Wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 verhängen die USA Sanktionen gegen den Nato-Partner Türkei. US-Außenminister Mike Pompeo teilte in Washington mit, Strafmaßnahmen würden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt.
Das Direktorat ist dem Amt von Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellt. Die Sanktionen beinhalteten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für SSB, teilte Pompeo mit. Etwaige Vermögenswerte von SSB-Chef Ismail Demir und anderen Führungskräften in den USA würden eingefroren. Gegen sie würden außerdem Einreisebeschränkungen verhängt.
Nicht in das Nato-System integrierbar
Erdogan hatte Tests des Systems durch das türkische Militär im Oktober bestätigt. Mit Blick auf Kritik aus Washington betonte Erdogan, man werde die USA dafür nicht um Erlaubnis bitten. Die US-Regierung hatte die Regierung in Ankara mehrfach vor dem Einsatz des russischen Raketenabwehrsystems S-400 gewarnt und mit Sanktionen gedroht.
Das Pentagon hatte kritisiert, der Einsatz des Systems sei nicht mit den Verpflichtungen der Türkei als Nato-Partner vereinbar. Auch die Nato hatte gewarnt, das S-400-System könne nicht in das Luft- und Raketenabwehrsystem des Bündnisses integriert werden.
Gesetz sieht eine Reihe möglicher Sanktionen vor
Grundlage für die US-Sanktionen ist das Caatsa-Gesetz ("Countering America's Adversaries through Sanctions") aus dem Jahr 2017. Demnach kann der US-Präsident Strafmaßnahmen gegen eine dritte Partei bei einer "bedeutenden Transaktion" mit dem Verteidigungssektor der russischen Regierung verhängen.
Unter anderem kann der Präsident anordnen, dass Betroffenen US-Exportgenehmigungen verwehrt werden, dass US-Finanzinstitute keine Kredite an sie vergeben dürfen, dass ihr etwaiger Besitz in den USA eingefroren wird oder dass sie mit Einreisesperren in die USA belegt werden.
Kaufvertrag 2017 unterzeichnet
Die USA befürchten, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten des F-35-Jets gelangt. Ankara war Partner beim Bau des F-35-Kampfjets und wollte zahlreiche der Flugzeuge kaufen.
Ankara und Moskau hatten den Vertrag über den Kauf des S-400-Systems durch die Türkei im September 2017 unterzeichnet. Die erste Lieferung erfolgte im vergangenen Jahr. Erdogan argumentiert, die Türkei brauche eine eigene Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien, aber auch aus dem Inland. Nach Darstellung Ankaras hat die Türkei von Bündnispartnern kein vernünftiges Alternativangebot bekommen.
Die S-400 ist ein mobiles Luftabwehrsystem, das Flugzeuge, Geschosse und andere Objekte vom Himmel holen kann. Die Einheiten, die üblicherweise aus mehreren Raketen, einem Radar und einem Gefechtsstand bestehen, können per Lastwagen transportiert werden. Die S-400 kann mit Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen arbeiten.
