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Wer wird neue Richterin am US Supreme Court?

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Ginsburg-Nachfolgerin - Wer wird neue Richterin am US Supreme Court?

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Die Republikaner haben es eilig, eine Nachfolgerin für Ruth Bader Ginsburg am Supreme Court zu benennen. Amy Coney Barrett könnte Richterin am Obersten Gerichtshof der USA werden.

Trumps Vorschlag für die freie Richterstelle am Obersten Gericht der USA: die konservative Amy Coney Barrett. ZDF-Korrespondentin Ines Trams mit einer Einschätzung aus Washington.

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Noch hält sich der US-Präsident in der Frage der Ginsburg-Nachfolge bedeckt, doch er soll sich bereits auf eine Kandidatin festgelegt haben: Amy Coney Barrett. Die offizielle Bekanntgabe zur Personalie ist für Samstagabend im Rosengarten des Weißen Hauses geplant.

Nun, ich habe nicht gesagt, dass es sie ist, aber sie ist herausragend.
Donald Trump, US-Präsident

Wer ist Amy Coney Barrett?

Barrett dürfte das Gegenteil einer Konsenskandidatin für die Vakanz am obersten US-Gericht sein. Einige sehen in der siebenfachen Mutter das Gegenbild zur kürzlich verstorbenen Feministin Ruth Bader Ginsburg, die sie am Supreme Court ersetzen soll.

Barretts Nominierung könnte christliche Rechte mobilisieren, die hofft, mit ihr eine verlässliche Stimme im Supreme Court zu haben, die das Grundsatzurteil "Roe v. Wade" kassiert. Mit der Entscheidung von 1973 hatte das oberste US-Gericht Abtreibungen weitgehend legalisiert.

Ob sie, wie viele Liberale befürchten, das Ende von "Roe v. Wade" bringen wird, bleibt offen.

Präsident Trump plant offenbar die Richterin Amy Coney Barrett für die freie Stelle am Obersten Gericht zu nominieren. Sie ist besonders in sehr konservativen Kreisen beliebt.

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Was halten die Demokraten von Barrett?

Aufgrund von Barretts öffentlicher Kritik an "Obamacare" fürchtet der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden, dass mit ihrer Stimme die Abschaffung der Krankenversicherung für alle im dritten Anlauf gelingen könnte.

Besorgt sind die Demokraten auch über Barretts Meinung zum Waffenrecht, den Einfluss unkontrollierter Geldströme auf die Politik und die Vermengung von Religion und Recht.

Warum ist die Ginsburg-Nachfolge wichtig?

Die Personalie hat immenses politisches Gewicht, da Trump mit einer Nachbesetzung auf Jahre hinaus eine konservative Mehrheit am höchsten Gericht der USA zementieren könnte. In seiner Amtszeit hat er mit Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh bereits zwei konservative Richter an den Supreme Court berufen.

Eine Berufung Barrets würde den Supreme Court noch konservativer machen. Vor Ginsburg Tod saßen dort fünf als konservativ geltende Richter und vier liberale. Setzt sich Trump mit Barrett durch, wären sechs Mitglieder des Gerichts von republikanischen Präsidenten berufen worden.

Da die Richter auf Lebenszeit ernannt werden, dürfte die konservative Mehrheit auf Jahre Bestand haben. Die 48-jährige Barrett könnte jahrzehntelang als Verfassungsrichterin wirken.

Trump könnte einen weiteren Grund haben, den Posten möglichst rasch zu besetzen: Er selbst hat in Aussicht gestellt, dass der Ausgang der Präsidentschaftswahl umkämpft sein und letztlich vor dem Obersten Gerichtshof landen könnte. Da schadet es sicherlich nicht, im Supreme Court möglichst viele wohlgesonnene Richter zu haben.

Könnte Barrett noch vor der US-Wahl bestätigt werden?

Konservative Gruppen und Kongressvertreter legen offenbar bereits die Grundlage für ein rasches Bestätigungsprozedere für Barrett im Senat.

Die Demokraten um Spitzenkandidat Joe Biden haben scharfen Protest gegen Trumps Vorhaben eingelegt, Ginsburgs Nachfolgerin noch vor der Präsidentschaftswahl im November zu nominieren und bestätigen zu lassen. Sie betonen, dass dies dem Wahlsieger vorbehalten sein sollte.

Wen könnte Trump noch nominieren?

Abgesehen von Barrett sind vier weitere Frauen im Gespräch - eine Übersicht zum Ausklappen:

Abschied von Ruth Bader Ginsburg

Ginsburg wurde am Freitag als erste Frau im Kapitol aufgebahrt, zuvor waren Trauernde zwei Tage lang zum Gebäude des Obersten Gerichtshof geströmt, um der linken Justizikone die letzte Ehre zu erweisen.

Die verstorbene Richterin Ruth Bader Ginsburg galt vielen als Ikone. Vor dem Obersten Gerichtshof, dem Supreme Court, konnten US-Bürger in Washington Abschied von ihr nehmen. Eine Nachfolgerin soll schon in Kürze nominiert werden.

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