ZDFheute

Das könnte sich unter Präsident Biden ändern

Sie sind hier:

Der Neue im Weißen Haus - Das könnte sich unter Präsident Biden ändern

Datum:

Joe Biden ist angetreten als der Antagonist zu Donald Trump. Als nächster US-Präsident will er vieles anders machen - alles wird aber auch er nicht verändern.

Joe Biden will Donald Trump ablösen.
Joe Biden will Donald Trump ablösen.
Quelle: Andrew Harnik/AP/dpa

Die Stimmen sind ausgezählt, Joe Biden wird der nächste Präsident der USA. Es sei eine riesige Aufgabe, "den Schaden zu reparieren, den Trump angerichtet hat", so Biden im Wahlkampf: Für seine Amtszeit hat er große Pläne.

Ob er allerdings auch umsetzen kann, was er vorhat, hängt stark von der Zusammensetzung der anderen Regierungsorgane ab: Im Repräsentantenhaus konnten die Demokraten zwar die Mehrheit verteidigen, haben aber Sitze verloren. Im Senat konnten sie einen Sitz gewinnen, hätten für eine Mehrheit aber drei benötigt. Der künftige US-Präsident muss also mit gespaltenem Kongress regieren.

Joe Biden wird der neue amerikanische Präsident, zumindest hat er die Mehrheit der Wahlleute. Wofür steht er?

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Bekämpfung der Pandemie

"Corona wird das zentrale Thema 2021 sein, da wird sich alles andere unterordnen müssen", meint der Politikwissenschaftler Martin Thunert vom Heidelberg Center for American Studies. Das Virus war im Wahlkampf das große Thema und würde auch den Start von Bidens Amtszeit bestimmen: Es soll eine nationale Strategie zur Eindämmung des Coronavirus geben.

Diese sieht eine Maskenpflicht sowie umfangreiche und kostenlose Corona-Tests vor. Eine künftige Impfung soll für alle umsonst sein, auch für Menschen ohne Krankenversicherung. Wissenschaftlern wie dem Chef-Immunologen Anthony Fauci soll wieder mehr Gehör geschenkt werden. Sollte Trump Fauci und die anderen Virologen noch vor der Machtübergabe feuern, rechnet Thunert damit, dass Biden noch vor der Machtübergabe ein alternatives Kabinett einberuft, um zu unterstreichen, dass er es anders als Trump machen wird.

Außerdem plant er ein riesiges Corona-Hilfspaket, um in Not geratene Familien und Kleinunternehmen zu unterstützen. Zur Finanzierung sollen Superreiche und Großkonzerne mehr Steuern zahlen.

ZDF-Korrespondentin Ines Trams mit einer Einschätzung, wann frühestens mit einem klaren Ergebnis zu rechnen ist.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Internationale Beziehungen

Bei einer Pressekonferenz mit Angela Merkel im Jahr 2017 beschrieb Trump sein Verhältnis zum Rest der Welt so: In Deutschland und anderen Ländern möge man ihn nicht, aber das bedeute, dass er einen guten Job mache, er vertrete ja die Vereinigten Staaten von Amerika. Kaum ein Staatschef, den Trump nicht belächelt oder beleidigt hat. Von der Weltgesundheitsorganisation WHO bis zur Nato hat Trump nahezu alle Verpflichtungen der USA in Frage gestellt.

Biden hat angekündigt, das Engagement der USA in den Organisationen wieder zu verstärken. Die WHO soll wieder Gelder bekommen, auch die Zusagen im Klimarahmenvertrag der UN sollen erfüllt werden. Trotzdem wird es Konfliktthemen geben: Auch ein Präsident Biden würde von Deutschland verlangen, dass sie ihr Budget für Verteidigung den Nato-Richtlinien entsprechend erhöht.

Rückkehr zum Klimaschutzabkommen

Klimaschutz ist ohnehin eines von Bidens Kernthemen: "Das erste, was ich tun werde, ist, dem Pariser Abkommen wieder beizutreten", versprach er beim TV-Duell gegen Trump. Der hatte den globalen Klimapakt 2017 aufgekündigt, ihn werden die USA ausgerechnet einen Tag nach der US-Wahl offiziell verlassen. Der Demokrat plant zudem ein Gipfeltreffen, bei dem er die größten Klimasünder zu einer deutlichen Reduzierung der Kohlendioxidemissionen verpflichten will. Bis spätestens 2050 sollen die Vereinigten Staaten klimaneutral wirtschaften. Diese "Revolution für saubere Energie" soll zwei Milliarden Dollar kosten. Trumps Lockerungen beim Umweltschutz will Biden rückgängig machen.

Was sich nicht ändern wird

So groß die Pläne von Biden sein mögen, das Land wird sich nicht von einem auf den anderen Tag verändern: TV-Sender wie Fox News werden weiter viel Geld damit verdienen, die Bevölkerung zu spalten. US-Experte Thunert sieht hier sogar noch größeres Zuschauerpotential, wenn der Sender eine Agenda gegen die Regierung propagieren kann.

In vielen Behörden ist eine Menge Fachkompetenz verloren gegangen, da Stellen nicht nachbesetzt wurden oder renommierte Mitarbeiter gekündigt haben. Im Supreme Court gibt es eine konservative Mehrheit - diese durch zusätzliche Richterposten auszugleichen ist sehr umstritten.

Da der Senat in republikanischer Hand bleibt, wird vermutlich auch Biden mit vielen Vorhaben an der Blockadehaltung seiner politischen Gegner scheitern - so, wie es auch Trumps Vorgänger im Weißen Haus, Barack Obama, ergangen ist.

Satellitenbild der USA zeigt die Rauchwolken der Waldbrände im Westen des Landes

Nach der US-Wahl -
Klimavertrag: Erst Austritt, dann Comeback?
 

Egal, ob Biden oder Trump: Am 4. November treten die USA erstmal aus dem Pariser Klimavertrag aus. Vom Wahlausgang hängt dann ab, ob es 2021 zum Klimaschutz-Comeback kommen wird.

von Mark Hugo
Donald Trump und Joe Biden vor einer Wahlgrafik
Grafik

Trump vs. Biden -
US-Wahl: So steht es in den Umfragen
 

Donald Trump oder Joe Biden - wer wird der nächste Präsident der USA? Der Stand der Umfragen in interaktiven Karten und Grafiken.

von Robert Meyer
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.