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US-Finanzministerin - Yellen warnt vor Zahlungsunfähigkeit der USA

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US-Finanzministerin Yellen rechnet mit einem Zahlungsausfall der USA ab Mitte Dezember, falls die Schuldenobergrenze nicht angehoben wird. Dann drohe eine Rezession.

Janet Yellen, Finanzministerin der USA, spricht bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.
Janet Yellen, Finanzministerin der USA
Quelle: Patrick Semansky/AP/dpa (Archiv)

Laut US-Finanzministerin Janet Yellen droht der US-Regierung eine Zahlungsunfähigkeit ab dem 15. Dezember, sollte der Kongress die Schuldenobergrenze nicht anheben.

In einem Brief an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, rief Yellen zu einer Anhebung oder Aussetzung der Schuldenobergrenze auf, um die "das Vertrauen in die Vereinigten Staaten und die Kreditwürdigkeit" des Landes sicherzustellen.

USA erstmals zahlungsunfähig?

Sie drängte die Abgeordneten, die Gefahr zu bannen, dass die USA erstmals in ihrer Geschichte zahlungsunfähig werden könnten.

Ohne eine Erhöhung der Schuldengrenze käme es zu einem teilweisen Regierungsstillstand, Bedienstete der US-Regierung würden in den Zwangsurlaub geschickt, Behörden müssten schließen.

Ein drohender Zahlungsausfall ist mit dem "Ja" des Repräsentantenhauses zu einer Schuldengrenze-Erhöhung abgewendet. Doch der nächste Konflikt steht schon in den Startlöchern.

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Yellen: Drohende Rezession

Mit Blick auf die Frist am 15. Dezember sagte Yellen:

Es gibt Szenarien, in denen dem Finanzministerium nicht genügend Ressourcen verbleiben, um den Betrieb der US-Regierung (...) zu finanzieren.
Janet Yellen, US-Finanzministerin

Am 15. Dezember müsse ihr Ministerium wegen des jüngst beschlossenen Infrastrukturpaketes 118 Milliarden Dollar in Straßenbaufonds überweisen. Ein Zahlungsausfall könne das Land in eine Rezession stürzen, warnte Yellen..

Zahlungsunfähigkeit drohte bereits im Oktober

Bereits im Oktober hatte den USA ein Zahlungsausfall gedroht, den der Kongress mit einer Anhebung der Schuldenobergrenze um 480 Milliarden Dollar zunächst abwendete.

Yellens jüngste Warnung vor einem Zahlungsausfall erfolgte inmitten der schwierigen Verhandlungen um das von Biden geplante billionenschwere Sozial- und Klimaschutzpaket "Build Back Better" (übersetzt etwa: "Besser neu aufbauen").

Bidens Milliarden-Paket

Die Republikaner im Kongress lehnen das Paket im Umfang von 1,85 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) ab, das unter anderem einen Ausbau der Kinderbetreuung, Altenpflege und gesetzlichen Krankenversicherung, Steuersenkungen für Familien sowie 555 Milliarden Dollar für die Klimapolitik vorsieht.

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