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Regierungskrise in Peru - Drei Präsidenten in einer Woche

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Entmachtungen, tödliche Proteste, Rücktritte: Peru befindet sich in einer Regierungskrise. Nun hat der Andenstaat den dritten Präsident innerhalb von etwas mehr als einer Woche.

Francisco Sagasti, neuer Interimspräsident von Peru.
Francisco Sagasti, neuer Interimspräsident von Peru.
Quelle: Rodrigo Abd/AP/dpa

Nach Tagen der politischen Unruhe hat Peru einen neuen Staatschef. Der Mitte-Rechts-Politiker Francisco Sagasti legte im Kongress in Lima seinen Amtseid ab. Als Übergangsstaatschef soll der Ingenieur die Amtsgeschäfte bis zur Wahl im kommenden Jahr führen.

Drei Präsidenten in wenigen Tagen

Der Kongress hatte Präsident Martin Vizcarra letzte Woche wegen Korruptionsvorwürfen des Amtes enthoben. Daraufhin übernahm Parlamentspräsident Manuel Merino kommissarisch die Amtsgeschäfte. Nach heftigen Protesten trat Merino am Sonntag aber zurück.

Der peruanische Übergangspräsident Manuel Merino ist nach massiven Demonstrationen zurückgetreten. Grund für die Proteste war die Absetzung von Merinos Vorgänger.

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Peru hat damit den dritten Präsidenten innerhalb von etwas mehr als einer Woche. Abgeordnete applaudierten, als Francisco Sagasti bei seiner Vereidigung schwor, die Verfassung zu verteidigen und das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen. Viele in Perus Hauptstadt Lima sind vorsichtig optimistisch, dass der 76-jährige Sagasti für Stabilität im Land sorgen könnte.

Schlimmste Verfassungskrise

Das südamerikanische Land durchlebt die schlimmste Verfassungskrise seit zwei Jahrzehnten. Viele Peruaner hegen großes Misstrauen gegen die Regierung. Sagasti, der die rot-weiße Präsidentenschärpe trug, erinnerte in seinen ersten Worten an zwei junge Männer, die im Zuge der Proteste vergangene Woche umgekommen waren. "Wir können sie nicht wieder zum Leben erwecken", sagte er. "Aber wir können verhindern, dass dies wieder passiert."

In Peru sind Tausende gegen die Absetzung des Präsidenten Vizcarra auf die Straße gegangen. Vizcarra war zuvor wegen Korruptionsvorwürfen entmachtet worden.

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Der gelernte Ingenieur gehört der gemäßigten Purpur-Partei an, war über Jahrzehnte als Berater von Regierungsinstitutionen tätig und hatte einen Posten bei der Weltbank inne. Der Kongress hatte vergangene Woche wegen "moralischer Unfähigkeit" dafür gestimmt, den beliebten amtierenden Präsidenten Martín Vizcarra abzusetzen.

Straßenproteste und Ermittlungen

Es kam zu Straßenprotesten, die Demonstranten warfen den Abgeordneten einen Staatsstreich vor, um ihre eigenen Interessen zu schützen. Gegen gut die Hälfte der peruanischen Abgeordneten wird ebenfalls ermittelt, die Vorwürfe reichen von Geldwäsche bis hin zum Mord. Anlass für Vizcarras Absetzung waren unbelegte Anschuldigungen, wonach er in seiner Zeit als Gouverneur Bestechungsgelder angenommen haben soll. Vizcarra wies das zurück.

Am vergangenen Dienstag übernahm der bisherige Parlamentspräsident Manuel Merino, ein landesweit wenig bekannter Reisbauer, übergangsweise das Amt des Staatschefs. Doch die Proteste rissen nicht ab und das harte Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten in den vergangenen Tagen führte zu zusätzlichem Unmut. Zwei junge Männer wurden erschossen, zahlreiche Minister verließen das Kabinett. Nach nur fünf Tagen im Amt kündigte Merino am Sonntag seinen Rücktritt an. Am Montag wählte das Parlament den Abgeordneten Sagasti mit deutlicher Mehrheit zu seinem Präsidenten, womit er automatisch Interimspräsident des Landes wurde.

Höchste Corona-Sterblichkeit

Umfragen zufolge wollen die meisten Peruanerinnen und Peruaner, dass Vizcarra seine Amtszeit zu Ende bringt, die im Juli kommenden Jahres ausläuft. Und das, obwohl Peru in der Coronavirus-Pandemie die weltweit höchste Sterblichkeitsrate pro Kopf hat. Vizcarra war von 2016 bis 2018 Vizepräsident Perus und kam ins Amt, nachdem Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski selbst über einen Korruptionsskandal gestolpert war.

eine undatierte elektronenmikroskopische aufnahme des «u.s. national institute of health» zeigt das neuartige coronavirus

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