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US-Präsident - Trump feuert Pentagon-Chef Esper

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Seit Monaten gibt es Spannungen zwischen US-Verteidigungsminister Mark Esper und Donald Trump. Kurz nach Trumps Wahlniederlage wird Esper nun vom scheidenden Präsidenten gefeuert.

Mark Esper (l), Verteidigungsminister der USA. Archivbild
Mark Esper (l), Verteidigungsminister der USA. Archivbild
Quelle: Patrick Semansky/AP/dpa

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat kurz nach der verlorenen Wahl seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. In einer schroffen Formulierung teilte der US-Präsident auf Twitter mit: "Mark Esper ist gekündigt", dankte ihm aber für seinen Dienst.

Christopher Miller übernimmt

Als kommissarischen Verteidigungsminister berief Trump den bisherigen Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums, Christopher Miller.

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Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt im Nachgang der Wahl insbesondere im Fall eines Sieges Trumps erwartet worden.

Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, bei denen sich Trump als Hardliner inszenierte und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden.

Es ist ungewöhnlich, dass ein Präsident, der verloren hat, Minister entlässt. So die Einschätzung der ZDF-Korrespondentin Ines Trams. US-Präsident Trump hatte seinen Verteidigungsminister Esper überraschend entlassen. Trump übt Rache – so Trams.

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"Insurrection Act" von 1807

Dafür hätte er den "Insurrection Act" von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen.

Seit dem Tod des Afro-Amerikaners George Floyd versinken die USA in einer Welle von Gewalt, Ohnmacht, Trauer. Der US-Präsident tut nichts, um das Land zu einen - im Gegenteil.

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Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so einen Schritt als "letztes Mittel" bezeichnet, das nur in den "dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden" sollte.

Weitere Streitpunkte zwischen Trump und Esper

Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und war bei Trump offenbar nicht gut angekommen.

US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe. Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war.

Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump hatte er dabei aber vermieden, in dem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete.

Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt haben das weisse Haus erreicht. Polizisten stehen bereit, die Demonstranten abzuwehren.

Kommentar -
Ein Angriff auf die amerikanische Demokratie
 

In den USA wird nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd das Demonstrationsrecht niedergetrampelt. Präsident Trump lässt für einen Fototermin Straßen freiräumen.

von Elmar Theveßen, Washington

Berichte über weitere Entlassungen nach der Wahl

Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden würde.

Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne, zurückzutreten, und sei auch nicht dazu aufgefordert worden. Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper und weiteren Regierungsbeamten im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt.

Die Nachrichtenplattform "Axios" hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern. Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der Regierung.

Esper war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 zurückgetreten war.

US-Flaggen

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