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Ministerium hebt Auftrag für Sturmgewehr auf

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Mögliche Patentrechtsverletzung - Ministerium hebt Auftrag für Sturmgewehr auf

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Nach einer Patentrechtsbeschwerde des unterlegenen Mitbewerbers Heckler und Koch, hat das Verteidigungsministerium dem Waffenhersteller C.G. Haenel den Auftrag entzogen.

Archiv: Ein Gewehr in ziviler Ausführung des deutschen Waffenherstellers Haenel
Ein Gewehr des deutschen Waffenherstellers Haenel.
Quelle: dpa

Das Bundesverteidigungsministerium hat die geplante Vergabe des Großauftrags für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr an den thüringischen Hersteller C.G. Haenel zurückgezogen. Das Ministerium begründete den Schritt am Freitag mit möglichen Patentrechtsverletzungen durch das Unternehmen zulasten des Mitbewerbers Heckler und Koch.

Dieser hatte Beschwerde gegen den Zuschlag für C.G. Haenel eingereicht. Die Vergabestelle des Bundes werde nun "in eine Neubewertung der Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte eintreten", teilte das Ministerium mit.

Überraschender Zuschlag für C.G. Haenel im September

Das Ministerium hatte Mitte September überraschend mitgeteilt, dass C.G. Haenel als Sieger aus dem Vergabeverfahren für rund 120.000 Sturmgewehre hervorgegangen ist. Die Entscheidung zugunsten der in Suhl ansässigen Firma kam unerwartet - sie hatte sich bislang eher auf den Bau von Kleinwaffen konzentriert.

Archiv: Das Modell "MK 556" vom Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel
Das Modell "MK 556" vom Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel
Quelle: dpa

Das Rüstungsunternehmen Heckler und Koch, das die bisherigen Sturmgewehre G36 an die Bundeswehr lieferte, hatte das Nachsehen.

Patentrechtsverletzung "nicht auszuschließen"

Nach der Beschwerde von Heckler und Koch habe die Vergabestelle des Bundes (BAAINBw) "erstmalig nachprüfbar von einer möglichen Patentrechtsverletzung durch die Firma C.G. Haenel GmbH Kenntnis erlangt", erklärte das Ministerium nun.

Interne Prüfungen hätten ergeben, dass eine derartige Verletzung "nicht auszuschließen" sei. Deswegen werde die "Zuschlagserteilung an die Firma C.G. Haenel" aufgehoben.

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