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50 Staaten vereinbaren Verbot von Atomwaffen

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Multilateraler UN-Vertrag - 50 Staaten vereinbaren Verbot von Atomwaffen

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In 90 Tagen wird ein Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft treten. Nach der Ratifizierung von Honduras nehmen 50 Länder teil, doch ausgerechnet einige wichtige nicht.

Luftballons mit dem Symbol der Friedenstaube. Symbolbild
Quelle: Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa

Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird in Kraft treten. Das Abkommen wurde inzwischen von 50 Staaten ratifiziert, womit das Quorum für seine Gültigkeit erreicht ist, wie ein UN-Vertreter in der Nacht zum Sonntag mitteilte. Demnach ratifizierte Honduras als 50. Land den Vertrag. Das Abkommen wird allerdings von den Atommächten und auch diversen anderen Staaten - darunter Deutschland - boykottiert.

Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. 84 Länder sind ihm seither beigetreten, nicht alle diese Staaten haben aber bereits den Ratifizierungsprozess abgeschlossen. Der Vertrag verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie auch die Drohung mit deren Einsatz.

UN: Verbotsvertrag für Atomwaffen kann in 90 Tagen in Kraft treten

Nachdem nun 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben, kann er nach dem Ablauf einer Frist von 90 Tagen in Kraft treten, wie der UN-Vertreter am Hauptsitz der Weltorganisation in New York mitteilte. Es wird erwartet, dass das Abkommen im Januar gültig wird.

Da die Atommächte dem Vertrag nicht beigetreten sind, hat dieser zunächst nur weitgehend symbolischen Charakter. Die Befürworter des Abkommens setzen gleichwohl darauf, dass dieses über die Zeit eine starke Druckwirkung für die atomare Abrüstung entfaltet.

Atommächte berufen sich auf Atomwaffensperrvertrag

Die Atommächte - darunter die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China - argumentieren, dass ihre Arsenale eine abschreckende Wirkung hätten. Die größten Nuklearmächte verweisen zudem auf ihre Zugehörigkeit zum Atomwaffensperrvertrag, der die Verbreitung von Nuklearwaffen untersagt.

Ein russischer Marschflugkörper. Archivbild

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Wende bei der atomaren Abrüstung: Zwei Wochen vor der US-Wahl schlägt Russland eine Verlängerung des New-Start-Abkommens vor - allerdings nicht ohne Forderungen an die USA.

Die De-facto-Atommächte Indien, Pakistan und Israel gehören dem Atomwaffensperrvertrag allerdings nicht an. Nordkorea war im Jahr 2003 aus diesem Vertrag ausgestiegen.

Ican: Neues Kapitel für nukleare Abrüstung

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican), die 2017 den Friedensnobelpreis erhalten hatte, freute sich über einen "historischen" Schritt und "ein neues Kapitel für die nukleare Abrüstung". Es sei nun zu erwarten, dass Unternehmen die Produktion von Atomwaffen einstellten und Finanzinstitutionen nicht mehr Geld in Unternehmen steckten, die solche Waffen produzieren, erklärte Ican-Exekutivdirektorin Beatrice Fihn.

Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, bezeichnete die künftige Gültigkeit des Vertrags als "einen Sieg für die Menschlichkeit und das Versprechen für eine sicherere Zukunft". Zu häufig würden Atomwaffen noch als "unvermeidbare Komponenten einer internationalen Sicherheitsarchitektur" betrachtet, kritisierte Maurer. Der Verbotsvertrag mache eine Welt vorstellbar, in der die Welt von diesen "inhumanen Waffen befreit" sei.

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Seit den 75. Jahrestagen im vergangenen August der US-Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg hatte eine größere Zahl von Staaten den Nuklearwaffenverbotsvertrag ratifiziert, darunter Irland, Malta, Malaysia, Nigeria und Tuvalu.

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