Von der Leyen: Ukraine gehört zur europäischen Familie

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew Mut auf dem Weg in die Europäische Union gemacht.

Das sagte von der Leyen am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Meine heutige Botschaft lautet, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört."

Man habe die ukrainische Anfrage auf EU-Mitgliedschaft laut und deutlich gehört. Zugleich sprach von der Leyen von einer «ersten positiven Antwort», als sie Selenskyj einen Fragebogen überreichte, der die Grundlage für die Gespräche über den Beitritt sein soll.

Bei einem Besuch im ukrainischen Butscha hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die russische Armee für die Kriegsgräuel in dem Kiewer Vorort verantwortlich gemacht.

"Hier in Butscha haben wir gesehen, wie unsere Menschlichkeit zertrümmert wurde, und die ganze Welt trauert mit den Menschen in Butscha", sagte die Politikerin.

Von der Leyen war in der Nacht zum Freitag mit dem Zug von Südostpolen nach Kiew aufgebrochen. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin wurde von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger angehörten. 

Sie entzündeten Kerzen für die Opfer und sahen sich - zusammen mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal - unter anderem 20 exhumierte Leichen aus einem Massengrab an. Sie waren die ersten westlichen Spitzenpolitiker, die sich nach Bekanntwerden von Kriegsverbrechen in Butscha ein Bild von der Lage gemacht haben.

Am Wochenende hatten Bilder von teils gefesselten Leichen auf den Straßen des Kiewer Vororts Butscha Entsetzen ausgelöst. Die Ukraine macht russische Truppen für die Gräueltaten an Hunderten Bewohnern verantwortlich. Moskau bestreitet das und spricht von einer "Inszenierung" und "Provokation", ohne dafür Beweise vorzulegen.

Der Besuch in Butscha solle ein "deutliches Zeichen" an das tapfere ukrainische Volk sein, dass man an seiner Seite stehe und sie wo immer möglich unterstütze, sagte von der Leyen. Die Ukrainer kämpften für die gemeinsamen Werte und dafür, dass die Demokratie über die Autokratie siegen werde.

Das wichtigste Thema für Selenskyj werde wohl der Weg seines Landes in die EU sein, sagte von der Leyen. Sie werde bei ihrem Besuch mit Regierungschef Schmyhal und Selenskyj an dem Beitrittsprozess arbeiten. "Wir werden alles tun, um die Ukraine dabei zu unterstützen, die notwendigen Schritte zu unternehmen."

Selenskyj hatte kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. "Unser Ziel ist es, dem Rat in diesem Sommer den ukrainischen Antrag vorzulegen", sagte von der Leyen.

Mit Blick auf die Zeit nach dem Krieg sagte die Kommissionschefin, dass die Ukraine als demokratisches Land aus dem Krieg hervorgehen solle. Zusammen mit anderen Gebern sei man dazu bereit, dabei zu helfen, das Land wieder aufzubauen und zu reformieren.

Der Außenbeauftragte Borrell sagte mit Blick auf den Besuch in Kiew und die Frage, ob weitere Einfuhrverbote etwa für russisches Öl oder Gas verhängt werden: "Das ist der große Elefant im Raum." Das Thema werde beim Treffen der EU-Außenminister am Montag auf dem Tisch liegen.