Sie sind hier:

Von der Leyen hält Rede : Wie die EU das Energieproblem lösen will

Datum:

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will sich bei der Rede zur Lage der Union auf die Energiekrise fokussieren. Thema sollen auch Notfall-Vorschläge für den Energiemarkt sein.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält eine Rede in Brüssel am 10.03.2021.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Quelle: reuters

Eigentlich ist seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine klar, dass auch ihre dritte Rede zur Lage der EU mitten in eine Krise fallen wird. Nach Corona jetzt also Krieg mitten in Europa. Was nicht absehbar war: dass Ursula von der Leyen die Rede nutzen wird, um in der Sache sehr technische Vorschläge vorzustellen. Vorschläge, die Europa mit bezahlbaren Strom- und Gaspreisen über den Winter bringen sollen.

EU-Kommission will verbindliche Vorgaben für Strompreis

Die Kommission will mit verbindlichen Vorgaben den Strompreis in ganz Europa senken. Unter anderem sollen dafür sogenannte Zufallsgewinne abgeschöpft werden.

Bisher wird der Strompreis in Europa vor allem vom teuren Gas bestimmt. Die Produktion von Strom etwa aus erneuerbaren Energiequellen oder aus Atomkraft ist wesentlich günstiger - der Verkaufspreis richtet sich aber nach dem teuren Strom. So entstehen derzeit bei einigen Stromproduzenten ungewöhnlich hohe Gewinne - die "Zufallsgewinne". Diese sollen nun teilweise abgeschöpft und damit Haushalte und Firmen entlastet werden.

Ebenfalls zur Entlastung der Verbraucher sollen sogenannte Solidaritätsabgaben von Öl-, Gas- und Kohlekonzernen genutzt werden. Außerdem schlägt die Kommission ein verbindliches Ziel zur Senkung des Stromverbrauchs zu Spitzenzeiten vor.

Wirtschaftsminister Habeck kündigte neue Hilfen für Unternehmen an. Auch für Privatpersonen wurden Entlastungen entschieden. Jedoch gibt es Zweifel, ob diese ausreichend sind.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Energieökonom Hirth: Zäsur in der Geschichte des Strommarktes

Professor Lion Hirth von der Hertie School Berlin sieht darin eine Zäsur: "Es ist das erste Mal in der Geschichte des Strommarktes ein Eingriff in dieser Größe." Und weiter:

Europaweit geht es um hunderte Milliarden Euro, die man bestimmten Leuten wegnimmt, um sie anderen Leuten zu geben. Und das im laufenden Betrieb, mit extrem kurzen Vorlaufzeiten. Das ist schon eine heikle Kiste.
Lion Hirth, Hertie School Berlin

Vor allem das Abschöpfen der hohen Gewinne wurde von den Mitgliedstaaten aber bereits beim Energieministertreffen am Freitag positiv aufgenommen. Viele Staaten wenden bereits ähnliche Mechanismen an.

Diskutiert wurde ursprünglich auch ein Preisdeckel auf russisches Gas. Doch der war umstritten - vor allem unter den osteuropäischen Ländern, die noch in hohem Maße abhängig sind von Gas aus Russland. Außerdem hätte der wohl keinen positiven Einfluss auf die Strompreise gehabt - eher im Gegenteil.

Die Energiekrise treibt die Deutschen weiter um. Im neuesten ZDF-Politbarometer sagt fast die Hälfte der Befragten, die Regierung tue zu wenig dagegen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Generelle Unterstützung für Vorschläge im Europaparlament

Die Kommission setzt bei den Maßnahmen auf harte Vorschriften, nicht auf bloße Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Das könnte am 30. September bei einem erneuten Krisentreffen der Energieminister zum Problem werden. Denn letztlich sind es die Mitgliedstaaten, die darüber entscheiden müssen, wie viele verbindliche Ziele sie sich selbst vorgeben lassen wollen.

Im Europaparlament finden die Vorschläge generell Unterstützung. Aber man brauche auch etwas über die Notfallmechanismen hinaus. "Der Kommissionsvorschlag ist jetzt ein Notfallinstrument, was in den nächsten zwölf Monaten für Ruhe sorgen muss. Beginnend schon in den nächsten Wochen", so der Europaabgeordnete Markus Pieper (CDU). Aber:

Langfristig brauchen wir anderes System der Preisfindung - wir müssen weg davon, dass der Gaspreis den Strompreis bestimmt.
Markus Pieper, Europaabgeordneter

Neben gezielten staatlichen Entlastungsmaßnahmen wegen hoher Energiekosten sollten nach Auffassung von Prof. Veronika Grimm die verbliebenen Atomkraftwerke vorerst weiter laufen.

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Von der Leyen setzt auf Einigkeit und Solidarität

Ursula von der Leyen wird auch über den Krieg in der Ukraine sprechen und über Demokratie in Europa. Aber sie hat sich eben auch bewusst entschieden, die Vorschläge zur Energiekrise in ihre Rede zur Lage der EU zu integrieren. Und zwar, weil es eben nicht nur um technische Details geht, sondern um die Krisenfestigkeit und die Zukunft der EU.

Einigkeit und Solidarität seien wichtig, um diese Krise zu überwinden, twitterte von der Leyen am Dienstag. Solidarität könnte vieles meinen: Solidarität mit der Ukraine, Solidarität mit den Haushalten in Europa, die ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können, Solidarität mit den europäischen Ländern, die weiter abhängig sind von russischem Gas. Aber unmissverständlich ist: "Diese Krise" meint die Energiekrise.

Die Gasflamme eines Gasherds, Archivbild

Reaktion auf Ukraine-Erfolge - Gaspreis sinkt: Was das für Verbraucher heißt 

Der Gaspreis ist in den letzten Tagen deutlich gesunken. Ein Grund sind die militärischen Erfolge der Ukraine im Krieg gegen Russland. Ein Lichtblick auch für Verbraucher?

von Brigitte Scholtes
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.