Im heute journal spricht Ursula von der Leyen über einen möglichen Weg der Ukraine in die EU, den Wiederaufbau des Landes und die Hürden beim geplanten Öl-Embargo gegen Russland.
Ursula von der Leyen ist gefragt in diesen Tagen, zurzeit ist sie auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Russlands Krieg gegen die Ukraine und die damit verbundenen Ereignisse sind das bestimmende Thema, nicht nur in der Schweiz.
Im ZDF heute journal spricht die EU-Kommissionspräsidentin mit Marietta Slomka unter anderem darüber, wie die Gespräche der EU-Partnerländer zu einem Öl-Embargo gegen Russland laufen.
Man arbeite hart daran, das Embargo umzusetzen, doch es gebe "ein, zwei Mitgliedsstaaten, die echte technische Probleme haben", so von der Leyen, einen fehlenden Zugang zum Meer zum Beispiel. Deshalb hätten diese Länder Bedenken geäußert, wie man ohne den Seeweg an anderes Öl kommen könne.
"Plattform" für den ukrainischen Wiederaufbau
Die Kommissionspräsidentin schlägt außerdem eine Plattform vor, mit der verschiedene Initiativen für den Wiederaufbau der Ukraine gebündelt werden könnten, geleitet von der Ukraine selbst und der Europäischen Kommission.
Dazu gehöre beispielsweise der Aufbau der Verwaltung, der Kampf gegen die Korruption und die Stärkung der Wirtschaft. Mit den verschiedenen Partnern wie OECD, Worldbank, der EU oder auch den USA könnte auf dieser Plattform investiert werden - mit den dazugehörigen Reformen, die der Ukraine den Weg in die Europäische Union ebnen könnten.
Ob diese Pläne zu erfüllen sind und wie sie finanziert werden sollen, ist allerdings noch unklar. Der deutsche Finanzminister Christian Lindner hatte gemeinsame EU-Schulden heute abgelehnt.
Zukunft der Ukraine in der EU?
Es gehe darum, im Beitrittsprozess die EU-Standards zu erfüllen. Die Schnelligkeit eines solchen Prozesses hänge auch stark mit dem Engagement des betreffenden Landes zusammen.
-
-
Krieg verschärft die Hungersnot in anderen Ländern
Neben dem Elend, dass der russische Angriffskrieg über die Ukrainer und Ukrainerinnen bringt, gibt es aber noch ein weiteres Thema, das die Staatengemeinschaft beschäftigt. 20 Millionen Tonnen Weizen lagern laut von der Leyen in der Ukraine, die nicht exportiert werden können. Russland bombardiere systematisch Lagerhäuser.
Man versuche den Weizen auf eine andere Weise als den Seeweg aus der Ukraine auszufahren. Es gebe Gespräche mit Russland, einen Korridor im Schwarzen Meer zu schaffen. Doch die befänden sich erst am Anfang.
- Orban blockiert EU-Öl-Embargo gegen Russland
Ungarns Ministerpräsident Orban blockiert weiter das geplante EU-Öl-Embargo gegen Russland - eine Lösung bis Ende Mai sei sehr unwahrscheinlich. Ungarn pocht auf Milliarden-Hilfen.
Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:
Liveblog- Aktuelles zum Krieg in der Ukraine
Russlands Angriff auf die Ukraine dauert an. Es gibt Sanktionen gegen Moskau, Waffen für Kiew. Aktuelle News und Hintergründe zum Krieg im Blog.
Aktuelle Nachrichten zur Ukraine
