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Ukraine-Krise : Von der Leyen rechnet mit EU-Kandidatenstatus

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Bei "Anne Will" äußerte sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen optimistisch über einen möglichen EU-Kandidatenstatus der Ukraine. Es sei eine "historische Entscheidung".

Ursula von der Leyen auf einer Pressekonferenz zum EU-Kandidatenstatus der Ukraine, Moldau und Georgien
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sieht den EU-Kandidatenstatus optimistisch
Quelle: Olivier Hoslet/EPA

Kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen überzeugt geäußert, dass die Ukraine den Kandidatenstatus bekommen wird.

"Ich gehe fest davon aus, dass wir einen positiven Bescheid kriegen, Unterstützung kriegen, die Weichen sind jetzt gestellt", sagte von der Leyen am Sonntagabend in der ARD-Talksendung "Anne Will".

„Wir wissen was es heißt, wenn man bei uns einmarschiert“, sagt die georgische Präsidentin Salome Surabischwili. 2008 kam es zum Krieg zwischen Russland und Georgien. Surabischwili hofft auf ein schnelleres Verfahren zum EU-Beitritt.

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Von der Leyen: Historische Entscheidung

"Natürlich ist das eine historische Entscheidung, die auch der Europäische Rat jetzt treffen muss, aber die Vorbereitungen sind gut", sagte sie und fügte hinzu: "Ich bin zuversichtlich."

Die EU-Kommission hatte sich am Freitag dafür ausgesprochen, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für einen Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen.

Mitgliedsländer haben keine einheitliche Linie

Am Donnerstag und Freitag beraten die 27 EU-Staaten in Brüssel über diese Empfehlung - und auch über den Beitrittsantrag Georgiens, das aus Sicht der EU-Kommission für den Status erst noch Auflagen erfüllen muss.

Die Mitgliedsländer haben bislang keine einheitliche Linie dazu. Österreichs Regierung etwa will, dass auch Bosnien-Herzegowina den Kandidatenstatus bekommt. Rumänien will Georgien mit ins Boot holen.

Der Kandidatenstatus sei für die Ukraine ein "extrem wichtiger, symbolischer Schritt", so EVP-Fraktionsvorsitzender Weber. Die deutsche Waffenlieferung bezeichnet er bisher als "skandalös": "Die Ukrainer brauchen die Waffen jetzt", so Weber.

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Aufnahme ist Länderverantwortung

Von der Leyen betonte, die Entscheidung ihrer Behörde für den Kandidatenstatus der Ukraine sei gefallen aufgrund der Daten, Fakten und der Vorarbeit, die das Land in den vergangenen acht Jahren geleistet habe. Allerdings: "Wir wollen noch mehr Reformen sehen."

Von der Leyen sagte, es hänge vom Bewerberland selbst ab, ob und wie schnell eine Aufnahme gelinge. "Diese Länder haben es alle selber in der Hand, wie schnell dieser Prozess geht und sie müssen die notwendigen Reformen liefern, sie müssen die Angleichung an die Europäische Union beweisen. Dann geht der Prozess auch schneller, das ist kein Prozess, der ganz starr ist."

Die Ukraine hat enorme Schritte nach vorne gemacht in den letzten Jahren.
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionschefin

Gleich auf zwei wichtigen Spitzentreffen wird in der kommenden Woche über den Schutz der Ukraine beraten: Beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Madrid und anschließend beim G7-Gipfel in Elmau. Welche Zusagen wird die Ukraine erhalten?

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Sie verwies als Beispiel auf die Türkei und die Slowakei, die beide 1999 eine EU-Perspektive bekommen hätten. Die Slowakei habe sich unglaublich angestrengt und sei 2004 EU-Mitglied geworden. Die Türkei dagegen sei heute eher weiter von der EU entfernt als damals.

Mit ihrer Empfehlung für den Beitrittskandidatenstatus legt die Kommission die Grundlage für einen möglichen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten. Die mehr als 40 Millionen Bürger zählende Ukraine hatte vor rund dreieinhalb Monaten - kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs - die Aufnahme in die EU beantragt.

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