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von der Leyen zu Türkei-Treffen - "Solche Situation nicht noch einmal zulassen"

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Nachdem die EU-Kommissionspräsidentin bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan auf einem Sofa Platz nehmen musste, kündigte sie an dies nie wieder zu akzeptieren.

Das Treffen in Ankara
Michel und Erdogan auf den Stühlen, von der Leyen nur auf dem Sofa. Dieses Bild löste einen Eklat aus.
Quelle: Dario Pignatelli/European Council/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will nicht noch einmal eine Behandlung wie beim EU-Türkei-Treffen in der vergangenen Woche akzeptieren.

Von der Leyen habe in einem Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel deutlich gemacht, dass sie eine solche Situation nie wieder zulassen werde, hieß es am Montagabend in Brüssel aus Kreisen der EU-Kommission.

Michel: Vorfall dürfe sich nicht wiederholen

Michel ließ erklären, dass sich ein solcher Vorfall auch aus seiner Sicht nicht wiederholen dürfe. Ein Sprecher kündigte an, dass der Belgier an diesem Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern des Europaparlaments noch einmal sein tiefes Bedauern zum Ausdruck bringen werde.

Das passt für viele zum Machogehabe Erdoğans: Beim Türkei-Besuch der EU-Delegation von der Leyen und Michel standen zwei Sessel für die Herren bereit.

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Bei dem Treffen am Dienstag vergangener Woche in Ankara war für Michel ein großer Stuhl neben dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan reserviert. Von der Leyen bekam hingegen nur einen Platz auf einem Sofa zugewiesen. In der EU-Kommission, aber auch in Teilen der Öffentlichkeit wurde diese Sitzordnung als herabsetzend empfunden.

Von der Leyen wollte Eklat vor Ort vermeiden

Michel wurde kritisiert, weil er nichts dagegen unternommen habe. Der Ratspräsident erklärte daraufhin, dass eine enge Auslegung von protokollarischen Regeln durch die Türkei zu der unterschiedlichen Behandlung geführt habe. Er und von der Leyen hätten vor Ort entschieden, die Sache nicht durch einen öffentlichen Eklat noch schlimmer zu machen.

Beim Treffen der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und dem türkischen Präsidenten Erdogan, wurden viele Streitthemen zur Sprache gebracht – unter anderem der Umgang mit Geflüchteten.

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In der Öffentlichkeit ist der Vorfall mittlerweile auch unter dem Namen Sofagate bekannt. Mit dem Verweis auf die protokollarischen Regeln hatte Michel daran erinnert, dass die EU-Kommissionspräsidentin in der gängigen protokollarischen Rangliste unter dem EU-Ratspräsidenten steht. Dies führt zum Beispiel auch dazu, dass Michel bei gemeinsamen Pressekonferenzen in der Regel zuerst das Wort bekommt.

Kommission beharrt auf Gleichbehandlung

Die Kommission beharrt dennoch darauf, dass von der Leyen bei dem Treffen in Ankara auf Augenhöhe hätte platziert werden müssen. Das Treffen zwischen Michel und von der Leyen fand nach Angaben der EU-Kommission am späten Montagnachmittag statt.

Wie Michel wird auch von der Leyen am Dienstag zu einem Treffen mit dem Präsidenten des EU-Parlaments und Fraktionsvorsitzenden erwartet. Michel will das Treffen nach Aussagen seines Sprechers auch für einen Appell nutzen, keine Spaltung der EU zuzulassen.

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