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Waffen für die Ukraine : Lambrecht: Bundeswehr an eine Grenze gekommen

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Verteidigungsministerin Lambrecht sieht kaum noch Möglichkeiten für Waffenhilfen der Bundeswehr für die Ukraine. Deutschland müsse verteidigungsfähig bleiben. Es gebe andere Wege.

Die "Panzerfaust 3"
Wie viele Waffen kann die Bundesregierung in die Ukraine liefern?
Quelle: dpa

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum noch Möglichkeiten, die Ukraine direkt aus Bundeswehr-Beständen mit Waffen und Material zu versorgen. Um die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr aufrechtzuerhalten, müssten künftige Lieferungen zunehmend direkt über die Rüstungsindustrie erfolgen, sagte Lambrecht der "Augsburger Allgemeinen". "Hierzu stimmen wir uns fortwährend mit der Ukraine ab", erklärte die Ministerium.

Bei Lieferungen aus den Beständen der Bundeswehr, das muss ich ehrlich sagen, sind wir aber inzwischen an eine Grenze gekommen.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht

Die Bundeswehr müsse weiter in der Lage sein, "die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten", sagte Lambrecht. "Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht noch mehr für die Ukraine tun können." Deshalb sei etwa geklärt worden, "was die Industrie direkt liefern könne", erklärte die Ministerin.

Militärstrategie: Lambrecht schweigt zu Details

Lambrecht bekräftigte, weiterhin keine Details über Waffenlieferungen nennen zu wollen. "Es gibt gute Gründe, dass wir genau diese Informationen als geheim eingestuft haben", betonte sie. "Entgegen anderen Darstellungen haben wir das auf eine ausdrückliche Bitte der Ukraine hin getan", sagte Lambrecht und wies damit erneut Aussagen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk zurück, ohne den Diplomaten beim Namen zu nennen.

Die Bundesverteidigungsministerin reiste nach Mali, um sich vor Ort einen Eindruck von der Situation zu machen. Zuvor hatte sie den Bundeswehreinsatz dort in Frage gestellt.

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"Dazu gibt es klare Aussagen meines ukrainischen Amtskollegen, seiner Stellvertreterin und des Militärattachés", betonte Lambrecht. "An diese Vorgaben halten wir uns natürlich", fügte die Ministerin hinzu. "Man muss immer bedenken: In dem Moment, wo die Lieferungen en détail veröffentlicht würden, hätte auch Russland diese Informationen. Und das allein hätte schon militärstrategische Auswirkungen."

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bei dem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson zurückhaltend auf die Forderung des ukrainischen Botschafters reagiert, Panzer aus deutschen Beständen an Kiew abzugeben.

Es ist so, dass wir uns bemühen, die Waffen zu liefern, die hilfreich sind und gut eingesetzt werden können.
Bundeskanzler Olaf Scholz

Der Kanzler fügte hinzu: "Das haben wir in der Vergangenheit gemacht, das werden wir auch weiter tun." Das seien vor allem Panzerabwehr- und Luftabwehrwaffen und Munition gewesen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte der Bundesregierung zuletzt einen zu zögerlichen Kurs in der Ukraine-Politik und im Kampf gegen Russland vorgeworfen. Im Interview mit "Bild" mahnte er erneut mehr Unterstützung an. "Deutschland hat uns nicht mit Waffen unterstützt. Deutschland hat offen darüber gesprochen, dass wir kein Mitglied der Nato sein werden. Aber wenn wir ehrlich bleiben: die Rhetorik von Deutschland hat sich verändert. Deutschland ist konservativ und kalt – aber der Zug hat sich bewegt."

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