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Grüne: "Die AfD ist besiegbar"

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Kommunahlwahlen in NRW - Grüne: "Die AfD ist besiegbar"

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Die Kommunalwahl in NRW war die letzte große Wahl des Jahres in Deutschland. Die AfD konnte ihr Ergebnis im Vergleich zu 2014 verbessern - ist aber trotzdem unzufrieden.

Die CDU hat ihre Position als landesweit stärkste Kraft bei den Wahlen verteidigt. Ministerpräsident Armin Laschet sieht darin auch den Erfolg seiner Corona-Politik.

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Schwaches Ergebnis für die AfD - trotz gestiegener Wahlbeteiligung: Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sei "ein starkes Signal für die Demokratie", verkünden die Grünen am Tag nach der Wahl.

Die Befürchtung, dass die AfD in größerem Maße Protestwähler anziehen könnte, habe sich nicht bestätigt. Das Ergebnis habe laut der Parteichefin der Grünen in NRW gezeigt:

Die AfD ist besiegbar.
Mona Neubaur (Grüne)

Da die Grünen mit 20 Prozent der Stimmen und Zuwächsen von 8,3 Prozentpunkten eine Gewinnerin der Wahl seien, sei offensichtlich, dass die Grünen ihren Teil dazu beigetragen hätten, die AfD klein zu halten.

AfD verbessert ihr Wahlergebnis

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen
Sebastian Hartmann, nordrhein-westfälischer SPD-Landesvorsitzender, und Rüdiger Lucassen, AfD-Landessprecher,
Quelle: dpa

Nach dem vorläufigen Landesergebnis errang die AfD nur 5,0 Prozent der Stimmen. Bei den Kommunalwahlen 2014 hatte die AfD eine noch geringere Rolle gespielt: Damals kam die Anfang 2013 gegründete Partei landesweit auf 2,6 Prozent.

Dennoch räumte Landeschef Rüdiger Lucassen ein, dass die AfD ihr Wahlziel verfehlt habe: "Dass ich zufrieden bin, will ich so nicht sagen. Zehn bis 15 Prozent ist unser Anspruch", sagte Lucassen im WDR.

Starke Ergebnisse im Ruhrgebiet

Bei der Analyse der Ergebnisse konzentriert sich die AfD auf die für sie erfreulicheren Ergebnisse in einigen Städten des Ruhrgebiets. Vor allem in Gelsenkirchen, Duisburg, Oberhausen und Mülheim, der "industriellen Herzkammer von Nordrhein-Westfalen", habe die Partei stark abgeschnitten, sagte der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla am Montag.

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Dies sei eine wichtige Botschaft und bedeute, die AfD müsse sich nun "ganz in den Dienst all derer stellen, die uns dieses Vertrauen schenken". In Gelsenkirchen etwa hatte die AfD bei der Wahl am Sonntag 12,9 Prozent erreicht.

Dorthe Ferber, Leiterin des ZDF-Landesstudios NRW, berichtet.

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Streit um Kalbitz: Grund für Spannungen?

In den Spitzengremien der Partei hatte sich der Richtungsstreit zuletzt verschärft, nachdem eine Mehrheit des Bundesvorstandes um den Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen den Rauswurf des früheren Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz beschlossen hatte.

Kalbitz war einer der einflussreichsten Vertreter der Rechtsaußen-Strömung in der Partei.

Streit und sinkende Umfragewerte

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