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Naiver Umgang mit Putin? : Baerbock übt Selbstkritik an Russlandpolitik

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War der Westen naiv im Umgang mit Russland? Außenministerin Baerbock übt im ZDF Selbstkritik an Deutschlands Außenpolitik, fordert aber auch eine weltweit geeinte Antwort an Putin.

Russische Truppen greifen die Ukraine von mehreren Seiten an und haben mittlerweile die Hauptstadt Kiew erreicht. Wie will die Bundesregierung Präsident Putin stoppen?

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25 min
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Außenministerin Annalena Baerbock (B'90/Grüne) hat in der ZDF-Sendung "Was nun" Selbstkritik an der bisherigen westlichen Russlandpolitik geübt. Der Westen hätte den russischen Präsidenten klarer isolieren müssen: "Das haben wir in der Vergangenheit offensichtlich nicht klar und deutlich genug gesagt", so Baerbock.

Auf die Frage, ob der Westen naiv oder gar schwach gegenüber Putin gewesen sei, sagte sie: "Ja und nein." Offensichtlich folge Putin einem Skript, das schon seit längerem geplant gewesen sei. Ihm aber "doppelt so hart" zu begegnen sei auch nicht unbedingt erfolgversprechend, da sonst ein "komplett grenzenloses Handeln" drohe. Zuvor hatte die ehemalige Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer den Westen kritisiert.

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Baerbock nennt Putins Vorgehen "menschenverachtend"

Baerbock sprach sich allerdings dagegen aus, Angela Merkel, Gerhard Schröder oder andere Mitglieder ehemaliger Bundesregierungen zu kritisieren. Es sei nicht die Zeit dafür, mit dem Finger auf jemanden zu zeigen. Wichtiger sei es, Putin geeint zu begegnen. Er sei mit allen Mitteln gewillt, "diesen Vormarsch voranzutreiben".

Baerbock nannte das "menschenverachtend". Sie sei "fassungslos". Baerbock sagt: "Es geht nicht nur um die Ukraine. Es geht um die europäische Friedensordnung." Putin breche das Völkerrecht. Ihr komme es deswegen darauf an, dass die Weltgemeinschaft Putin entgegen trete und das Völkerrecht verteidige.

Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an Ukraine

Die Frage, ob die Bundesregierung zumindest Defensivwaffen an die Ukraine liefern sollte, wollte Baerbock nicht direkt beantworten. Man könne nicht zwischen Angriffs- und Verteidigungswaffen unterscheiden.

Generell könne man über Rüstungsexporte immer nur im Einzelfall entscheiden. Baerbock deutete an, die neue Realität bei dieser Entscheidung berücksichtigen zu wollen.

Ein Kampfpanzer Leopard-2 der Bundeswehr bei einer Übung.
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