Nach Wahldebakel und Corona-Managementproblemen: Wie schlägt sich Armin Laschet bei "Was nun?" im ZDF? Die Analyse.
Es ist die Frage dieser Tage: Wer trägt Verantwortung - ob für Fehler im Corona-Management, für das schleppende Impfen oder für die historischen Negativergebnisse der CDU bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz? Es ist die Frage, der sich der CDU-Vorsitzende Armin Laschet auch am Montagabend in der ZDF-Sendung "Was nun" stellt.
Nur: Seine Antworten darauf bleiben vage - bestenfalls stellt er klar, wo er die Verantwortung nicht sieht. Nicht bei sich, und auch nicht beim Gesundheitsminister.
Ein CDU-Chef im Verteidigungsmodus
Zu den schlechten Wahlergebnissen fällt Laschet ein: "Jetzt zu sagen, der ist schuld, hilft nicht weiter." Zur Problematik, dass der Impfstoff Mangelware, so viel: das sei "nicht die Verantwortung von Jens Spahn".
Zu erleben ist ein CDU-Vorsitzender, der schon wenige Wochen nach seiner Wahl fast vollständig im Verteidigungsmodus arbeitet. Der sich schützend vor seinen Parteifreund Jens Spahn stellen muss: "Ich finde, er macht den Job gut." Nur um wenige Augenblicke später zuzugeben, dass manches falsch gelaufen sei. Ja, auch im von Spahn geleiteten Gesundheitsministerium.
Ein Entlastungsangriff in Richtung Olaf Scholz
Laschets Reaktion auf die Angriffe war schon am Mittag in einer CDU-Pressekonferenz zu beobachten: er wertet die Wahlergebnisse als "Weckruf" für seine Partei. Und greift SPD-Spitzenkandidaten und Finanzminister Olaf Scholz an.
Dessen Kritik an Spahn hält er für unanständig. Der Finanzminister solle sich um die Finanzaufsicht kümmern, sagt Laschet gleich mehrfach. Sollte Scholz Kritik an Spahn haben, solle er die im Corona-Kabinett äußern, nicht in der Öffentlichkeit.
Was Laschet den Entlastungsangriff erleichtert: dass Scholz sich selbst mit einer mehr als ehrgeizigen Prognose angreifbar gemacht hatte. In der ZDF-Sendung "Berlin direkt" hatte Scholz prognostiziert, bis Ende März seien bis zu zehn Millionen Impfungen pro Woche möglich. Laschet kontert: eine "Falschmeldung" sei das.
Womit er wohl recht hat: ein Faktencheck von ZDFheute kommt wie viele andere zum Ergebnis, dass die Zahl selbst mit Einbindung der Hausärzte nicht erreichbar ist:
- 40 Millionen Impfungen pro Monat - geht das?
Im April soll es deutlich mehr Corona-Impfstoff für Deutschland geben. Haben wir auch die Kapazitäten, um 40 Millionen Dosen pro Monat zu verimpfen? Wir haben nachgerechnet.
Darüber hinaus: kein Befreiungsschlag
Wer von Armin Laschet am Tag nach dem Wahldebakel jedoch einen Befreiungsschlag erwartet hatte, der wird auch am Abend im ZDF-Interview enttäuscht. Eine Kabinettsumbildung stehe nicht zur Debatte, die Kanzlerkandidaten-Frage werde wie geplant "zwischen Ostern und Pfingsten" geklärt – und seinen Posten als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen werde er auch im Falle einer eigenen Kanzlerkandidatur behalten.
Laschet bleibt bei seinem Plan – und lässt sich nicht aus der Ruhe bringen: das ist die Botschaft, die der CDU-Chef an diesem Abend aussendet. Die Frage ist nur, ob das reicht
Schließlich sagt Armin Laschet an einer Stelle im Interview selbst: "Es ist eine Zeit, wo man es gut hinkriegen muss."
Dem Autor auf Twitter folgen: @fneuhann
- Einer drängt, einer bremst
Die Wahlniederlagen vom Wochenende spalten die Union. CSU-Chef Söder verlangt eine Kehrtwende, bei CDU-Chef Laschet klingt alles nach "Weiter so". Die Stimmung ist gereizt.