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Weber fordert mehr Einsatz in Iran-Krise

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"Iran ist ein Terrorregime" - Weber fordert mehr Einsatz in Iran-Krise

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EVP-Fraktionschef Manfred Weber hat Deutschland und Europa zu mehr Engagement bei der Bewältigung der Iran-Krise aufgefordert - "auch an der Seite der USA", sagt er im ZDF.

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"Der Iran ist ein Terrorregime", sagt EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Das müsse Konsequenzen haben, so Weber in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Deswegen müssen auch wir Europäer uns die Frage stellen, welchen Beitrag wir durchaus auch an der Seite Amerikas leisten können, um dieses Terrorregime zu stoppen." Eine Möglichkeit wäre - bildlich gesprochen - Soldaten mit EU-Fahne in den Einsatz zu schicken.

Auch für Deutschland gelte: "Wir Deutsche müssen verstehen, dass wir Verantwortung übernehmen müssen", so Weber. Nur die USA zu kritisieren, wie in den vergangenen Wochen geschehen, sei zu wenig. Er forderte auch systemische Veränderungen in der EU. Außenpolitische Entscheidungen dürften künftig nicht mehr unbedingt einstimmig getroffen werden, sondern per Mehrheitsvotum. Weber kritisierte in diesem Zusammenhang auch "den Egoismus einzelner Mitgliedsstaaten".

Was andere Stimmen zur deutschen Rolle sagen

Zuvor hatte Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mehr Engagement Deutschlands im Nahen Osten gefordert. US-Präsident Trump wolle ebenso wie sein Vorgänger Obama US-Truppen aus dem Nahen Osten abziehen, dort hinterlasse Amerika ein Vakuum. Länder wie Israel hätten große Sorge, was in diesem Vakuum entstehe. "Europa wird politisch, wirtschaftlich, diplomatisch, aber auch militärisch seinen Beitrag leisten müssen, damit das nicht zum Chaos wird", sagte Gabriel im ZDF.

Sigmar Gabriel: "Europa wird seinen Beitrag leisten müssen. Auch militärisch."

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Ähnlich hatte sich bereits Bundespräsident a.D. Joachim Gauck geäußert. In einem ZDF-Interview Anfang des Jahres forderte er mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt. Widerspruch kommt etwa von den Linken: "Wer heute ernsthaft meint, Soldaten der EU in die Golfregion schicken zu wollen, um den Konflikt mit dem Iran zu lösen, hat die letzten Tage offensichtlich auf einem anderen Planeten verbracht", twitterte Linken-Politiker Matthias Höhn.

Unklar bleibt, ob Deutschland und Europa überhaupt Einfluss bei der Lösung der Iran-Krise haben. Außen-Experte Jan Techau vom German Marschall Found glaubt das jedenfalls nicht: "Dazu braucht man noch ein bisschen ein anderes Gewicht in der Region", sagt er im ZDF. Dieses Gewicht habe Europa einfach nicht. "Das haben auch die europäischen Mitgliedsstaaten einzeln nicht", sagt er - im Klartext: Auch Deutschland nicht.

Maas: "Unmittelbare Kriegsgefahr scheint gebannt"

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) trifft sich derweil in Paris mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien. Die drei Länder fordern den Iran erneut auf, an dem bestehenden internationalen Atomabkommen festzuhalten. Zuvor hatte sich Maas in Bezug auf die Iran-Krise vorsichtig optimistisch geäußert: "Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt", sagt er. Allerdings geht Maas davon aus, dass die Spannungen in der Region wohl noch eine Weile andauerten.

Zweites Reiseziel des Außenministers ist Jordanien, wo er am Montag eintreffen und auch deutsche Soldaten treffen wird. Jordanien gilt als wichtiger Verbündeter im Anti-IS-Kampf. Die Aufklärungsflüge der Bundeswehr-Soldaten über Syrien und dem Irak, die vom jordanischen Al-Asrak aus starten, sind zur Zeit ebenso ausgesetzt wie die Ausbildungsmission der Deutschen im Irak.

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