Sie sind hier:

Weltflüchtlingstag - Pro Asyl: Keine Zurückweisung Schutzsuchender

Datum:

Anlässlich des Weltflüchtlingstages warnt Pro Asyl die EU-Staaten vor der Aushöhlung der Genfer Flüchtlingskonvention. Schutzsuchende dürften nicht pauschal zurückgewiesen werden.

In den beengten Flüchtlingscamps ist die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus erhöht. Dennoch kommen kaum Impfstoffe bei den Menschen dort an.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Zum heutigen Weltflüchtlingstag und wenige Tage vor der zweiten Libyen-Konferenz in Berlin warnt Pro Asyl die EU-Staaten davor, die Genfer Flüchtlingskonvention weiter auszuhöhlen.

"Staaten dürfen die Flüchtlinge an ihren Grenzen nicht zurückweisen, ohne zuvor ihre Schutzbedürftigkeit zu prüfen", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Das heißt, Flüchtlinge haben ein Recht darauf, einen Antrag auf Asyl zu stellen."

Die Zahl der Flüchtlinge hat sich laut UNHCR in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Weltweit sind mehr als 82 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie nie zuvor.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

"Anschlag auf die Menschenrechte"

Die EU-Staaten drohten der Genfer Flüchtlingskonvention dieses Herzstück zu entreißen, mahnte Burkhardt. Das Zurückschleppen von Booten in libysche Hoheitsgewässer und das Herbeirufen der libyschen Küstenwache zu Bootsflüchtlingen selbst in internationale Gewässer seien ein Anschlag auf die Menschenrechte der Geflüchteten.

In Libyen würden viele Flüchtlinge gefoltert und misshandelt. "Heute werden die Verfolgten und Gefolterten aber mithilfe der EU-Staaten zu ihren Peinigern zurückgeschleppt, so landen sie in dem Elend, aus dem sie geflohen sind", unterstrich der Menschenrechtler.

FAQ

Frontex - Was über die Pushback-Vorwürfe bekannt ist 

Frontex soll Flüchtlinge im Mittelmeer zurückgedrängt haben. Das Aufsichtsgremium der Grenzschützer legt morgen den Abschlussbericht zu den Pushbacks vor. Was bisher bekannt ist.

von Ann-Kathrin Jeske

Pläne zur Stabilisierung Libyens

Burkhardt begrüßte die Einladung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und UN-Generalsekretär Antonio Guterres zur zweiten Libyen-Konferenz, um die "Staatsruine" zu stabilisieren. "Das darf aber nicht auf Kosten von Menschenrechten geschehen und zum Nachteil jener Menschen, die in Europa um Schutz nachsuchen."

Burkhardt forderte ein Ende der Pushback-Politik. "Die Kooperation mit der verbrecherischen libyschen Küstenwache muss aufhören. Deutschland bildet diese aus, Italien stellt Schiffe - die Europäer dürfen der Fluchtabwehr nicht alles unterordnen."

Zugang zum Recht auf Asyl gewährleisten

An Europas Grenzen entscheide sich, ob Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch in Zukunft die Grundlage des staatlichen Handelns seien. "Schutzsuchende dürfen an Europas Grenzen nicht zurückgewiesen werden. Der Zugang zum Recht auf Asyl muss gewährleistet sein."

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.