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Studie zu Rassismus in der Polizei gefordert

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Integrationsbeauftragte Mauz - Studie zu Rassismus in der Polizei gefordert

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Im Widerspruch zu Innenminister Seehofer fordert die Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz eine Studie zu Rassismus in der Polizei. Auch Kanzlerin Merkel sieht Diskussionsbedarf.

Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz während einer Veranstaltung in Potsdam. Sie verlangt eine Studie zu Rassismus in der Polizei.
Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz erhält breite Unterstützung für ihre Forderung.
Quelle: dpa

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert eine Untersuchung des Bundesinnenministeriums zu möglichem Rassismus in der Polizei.

Sie teile die Einschätzung der Polizeiverbände, dass eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema "für eine sachliche Diskussion erforderlich und gut ist".

Studie fördert korrektes Polizeiverhalten

Gegenüber den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" sagte Widmann-Mauz:

Genau die brauchen wir, um all denen den Rücken zu stärken, die täglich unverzichtbar wichtige Arbeit leisten und Probleme anzugehen, wo sie auftauchen.
Annette Widmann-Mauz (CDU)

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine Studie zum Rassismus in der Polizei zuvor abgelehnt. Er begründete dies unter anderem damit, dass "Racial Profiling" in der polizeilichen Praxis verboten sei.

Hetzen, verletzten, töten: Immer mehr Extremisten werden in Deutschland zu Tätern. Die meisten kommen aus dem ganz rechten Lager. Das und mehr offenbart der Verfassungsschutzbericht 2019.

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Polizei setzt sich für Untersuchung ein

Widmann-Mauz sagte nun, dass sich die Polizei selbst deutlich für eine solche Studie ausspreche, sei ein wichtiges Argument für den Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Dem im Frühjahr gegründeten Ausschuss gehören unter anderem Seehofer, Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) an.

Justizministerin fordert Untersuchung

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hatte für die Rassismus-Studie plädiert. Auch Justizministerin Christine Lambrecht und Grünen-Chefin Baerbock treten für sie ein. Zudem hatte die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats der Bundesregierung im März eine Studie nahelegt.

Seehofers Absage nannte BDK-Chef Sebastian Fiedler "einigermaßen peinlich" und in sich nicht schlüssig. Der Minister erweise damit den Sicherheitsbehörden einen "Bärendienst", indem er den Eindruck erwecke, es gebe "etwas zu verstecken".

Merkel sieht weiteren Diskussionsbedarf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht hinsichtlich der möglichen Rassismus-Untersuchung weiteren Diskussionsbedarf. Über die Studie werde "demnächst" im Kabinettsausschuss beraten, hatte Vizeregierungssprecherin Martina Fietz angekündigt.

Welche Haltung Merkel in der Frage einnimmt, wollte Fietz nicht mitteilen. In der Regierung werde ein "offener Diskussionsprozess" geführt, sagte sie lediglich.

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Deutsche Polizei -
Strategien gegen Rassismus bei der Polizei
 

Wie viel Rassismus gibt es bei der Polizei? Das zu erfassen, ist nicht ganz einfach. Fragen an die Polizeibeauftragte von Rheinland-Pfalz.

von Julia Klaus
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