ZDFheute

Vorladung für Merkel, Altmaier, Scholz, Söder

Sie sind hier:

Wirecard-Untersuchungsausschuss - Vorladung für Merkel, Altmaier, Scholz, Söder

Datum:

Der Untersuchungsausschuss wegen des Wirecard-Skandals beginnt. Die Liste der Zeugen liegt dem ZDF exklusiv vor - und liest sich wie das Who is Who der deutschen Politik.

Im Bundestag beginnt der Wirecard-Untersuchungsausschuss. Es geht um den größten Bilanzskandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte - und etliche Top-Politiker sind geladen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Die Raumfrage war länger offen als alles andere. Wo, fragte sich die Bundestagsverwaltung, könnte man diesen neuen Untersuchungsausschuss noch hinpacken? Wo doch eh alles so eng ist - und jeder Ausschuss wegen der Corona-Regeln größere Säle braucht?

Doch schließlich war auch dieses Hindernis genommen. Zumindest für die erste Sitzung. Man trifft sich in einem schmucklosen Raum im Jakob-Kaiser-Haus, einem Bürogebäude des Bundestags.

Wirecard-Zeugen: Das Who is Who der deutschen Politik

Donnerstag also startet der "Untersuchungsausschuss Wirecard". Es geht um den größten Bilanzskandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Und um die Frage: Warum ist niemandem aufgefallen, dass hier 1,9 Milliarden Euro so ins Nichts verschwanden - auch nicht der Finanzdienstleistungsaufsicht Bafin, obwohl etwa die Financial Times seit 2015 über Unregelmäßigkeiten berichtete?

Der Skandal um Wirecard zeigt Lücken in der Kontrolle der Finanzwirtschaft auf.

Beitragslänge:
10 min
Datum:

Dem ZDF liegt die Liste der Zeugen vor, die die FDP, Grüne und Linke vor den Untersuchungsausschuss laden wollen. Sie ist bereits mit den Obleuten der Koalition abgestimmt - und enthält das Who is Who der deutschen Politik.

Beginnen will man mit Sachverständigen: in der ersten Sitzung nach der Herbstpause wollen die Obleute ihrer Fraktionen

  • Florian Toncar (FDP),
  • Danyal Bayaz (Die Grünen )
  • und Fabio de Masi (Die Linke)

etwa Dan McCrum befragen, den Journalisten der Financial Times, der den Skandal aufdeckte.

Die wichtigsten Akteure im Wirecard-Skandal

Zunächst ist Merkels China-Reise im Fokus

Am 5. November soll es um den ersten politisch heiklen Punkt gehen - die Reise von Kanzlerin Merkel nach China im September 2019, bei der sie trotz damals bereits öffentlicher Zweifel noch für das Unternehmen warb. Der ehemalige Wirtschafts- und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg steht als erster auf der Liste. Nur zwei Tage vor Merkels Reise hatte zu Guttenberg - damals Lobbyist im Dienste der Wirecard AG - mit Merkel ein persönliches Gespräch über Wirecard geführt.

In derselben Sitzung soll Merkels Wirtschaftsberater Lars-Hendrik Röller befragt werden. Und weil das Kanzleramt die Verantwortung für mangelnde Informationen vor der Reise stets auf das Finanzministerium ablädt, ist auch einer der engsten Vertrauten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geladen: sein Staatssekretär Wolfgang Schmidt

Die Wirecard-Affäre brachte auch die Finanzaufsicht in Erklärungsnot. ZDF-Wirtschaftsexperte Frank Bethmann erklärt den neuen Aktionsplan der Bundesregierung.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Scholz freut sich auf die Befragung

Erst später sollen weitere hochrangige Zeugen kommen, die die Liste vorsieht: Bafin-Chef Felix Hufeld ist dabei. Aber auch - weil Wirecard seinen Sitz in Bayern hatte und dementsprechend bayerische Behörden wie das Landeskriminalamt hätten hellhörig werden müssen - der Chef der bayerischen Staatskanzlei Florian Herrmann und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Der Fall „Wirecard“ zeigt: Die Kontrolle durch Finanzaufsicht und Politik war unzureichend. Die Bundesregierung einigte sich jetzt auf erste Konsequenzen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Aus der Bundesregierung vorgeladen werden sollen sowohl Kanzlerin Merkel als auch Wirtschaftsminister Altmaier, dem die Aussschuss-Prüferstelle APAS untersteht. Und natürlich Olaf Scholz, der Finanzminister, der heute erstmal selbst in die Offensive ging - und der Presse einen "Aktionsplan Wirecard" vorstellte.

Gefragt nach dem Untersuchungsausschuss, sagte Scholz bloß: Er freue sich darauf. Und erwarte sich Unterstützung für seine Reformpläne.

Florian Neuhann ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio Berlin. Dem Autor auf Twitter folgen: https://twitter.com/fneuhann

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.