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Interview

Verspätet, zu voll, ausgefallen : Wissing: Bahnausbau "zur Chefsache" machen

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Verkehrsminister Wissing will die Deutsche Bahn modernisieren. "Wir wollen, dass man die Uhr nach der Bahn stellen kann", sagt er im ZDF. Doch bei der Finanzierung bleibt er vage.

Das beliebte 9-Euro-Ticket hat noch einmal die Schwachstellen bei der Deutschen Bahn offen gelegt. Am Mittwoch hat Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) nun einen Plan gegen das Bahn-Chaos vorgestellt. Er will die Infrastruktur ausbauen - die wichtigsten Korridore allerdings erst ab 2024 sanieren.

Doch was genau will er gegen Verspätungen, volle Züge und eingleisige Abschnitte tun? Im ZDF heute journal sagte Wissing ...

... zum Zustand der Bahn:

Wissing beklagt: Was er an Infrastruktur vorgefunden habe, sei "in jeder Hinsicht unbefriedigend". Einen Brückengipfel hatte er schon abgehalten.

Wir haben desolate Autobahnbrücken und wir haben auch ein Bahnnetz, das grundlegend modernisiert werden muss.
Volker Wissing, Verkehrsminister (FDP)

... zur Frage, woher das Geld dafür kommen soll:

Der Vorsitzende der Eisenbahner-Gewerkschaft EVG, Klaus-Dieter Hommel, hatte Wissing im ZDF fehlende Aussagen zur Finanzierung und zum Zeitplan vorgeworfen.

Wissing entgegnete, für den Ausbau werde es genügend finanzielle Mittel geben. "Das ist mit dem Finanzminister auch so vereinbart", sagt er. Und weiter:

Nichts wird an finanziellen Mitteln scheitern.
Volker Wissing, Verkehrsminister (FDP)

... was genau er besser machen will:

"Ich werde diese Modernisierungsmaßnahmen zur Chefsache machen und werde eine Steuerungsgruppe 'Deutsche Bahn' im Bundesverkehrsministerium einrichten", so Wissing. Bahnverspätungen, ausgefallene Züge, stehende Güterzüge - das alles dürfe so nicht bleiben.

Die Bürgerinnen und Bürger können das nicht länger ertragen und ich kann das verstehen.
Volker Wissing, Verkehrsminister (FDP)

... zur Gründung einer Infrastrukturgesellschaft:

Wissing kündigte an, eine selbstständige, gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte zu gründen.

Und diese Infrastruktursparte wird zum 1. Januar 2024 - das ist ein ehrgeiziger, ambitionierter Zeitpunkt - aktiviert werden.
Volker Wissing, Verkehrsminister (FDP)

Früher gehe das nicht, weil etwa gesellschaftsrechtliche Fragen erst zu klären seien und der Abschluss eines Bilanzjahres abgewartet werden müsse.

Bis dahin werde man schon damit beginnen, zum Hochleistungsnetz umzustellen. "Wir wollen eine hochleistungsfähige Deutsche Bahn, die sicher und pünktlich die Bürgerinnen und Bürger an ihre Ziele bringt."

Wir wollen, dass man wieder die Uhr nach der Bahn stellen kann.
Volker Wissing, Verkehrsminister (FDP)
Volker Wissing und  Richard Lutz bei der Pressekonferenz zur Zukunft der Deutschen Bahn am 22.06.2022 in Berlin

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Die Bahn hat massive Probleme. Dabei soll sie bei der Klimawende eine zentrale Rolle spielen. Verkehrsminister Wissing und Bahnchef Lutz erklären, wie es weitergehen soll.

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