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Minister und Twitter-Chef:Wissing: Gespräch mit Musk "offen und lange"
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Digitalminister Volker Wissing hat überraschend den umstrittenen Twitter-Chef Elon Musk getroffen und ein Selfie gepostet. Kritiker finden: Darauf sehe er aus wie ein Musk-Fanboy.
Volker Wissing (l.) und Elon Musk
Quelle: twitter.com/wissing
Es war eine ziemliche Überraschung: Wie aus dem Nichts twittert Digitalminister Volker Wissing (FDP) am Mittwochabend deutscher Zeit ein Foto von sich und Twitter-Chef Elon Musk. Die beiden haben sich den Angaben nach in San Francisco getroffen. Angekündigt war das Treffen nicht - obwohl Wissings Ministerium sonst nicht gerade zurückhaltend ist mit Mitteilungen.
In dem Gespräch habe Wissing dem Twitter-Chef die Erwartung Deutschland mitgeteilt, "dass die bestehenden Selbstverpflichtungen gegen Desinformation eingehalten werden", so eine Sprecherin des Ministers. Künftig müsse sich Twitter an die europäischen Regeln halten, um beispielsweise gegen rechtswidrige Inhalte in den Sozialen Netzwerken vorzugehen.
Wissing trifft Musk
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Wissings Sprecherin sagt ZDFheute:
Es wurde sehr offen und lange gesprochen. Elon Musk hat zugesichert, dass er die Selbstverpflichtungen und künftig die Regeln des DSA einhalten will.
Musk in der Kritik
DSA steht für "Digital Services Act", damit sind europäische Regeln zur Bekämpfung von Hass und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken gemeint, die 2024 in Kraft treten sollen. Eine Einigung mit Musk hatte Wissing zuvor auch schon online verkündet: "Elon Musk agreed with me", twitterte er in Bezug auf die Regeln gegen Desinformationen.
Musk steht seit längerem in der Kritik, weil er Accounts von Journalisten gesperrt hatte. Außerdem forderte er, den US-Virologen Anthony Fauci vor Gericht zu stellen. Rechte Influencer wie Andrew Tate hatte er zurück zu Twitter geholt und damit - so die Kritik - den Ton bei Twitter nochmals verschärft.
Künast: "Peinliches Foto"
Für seinen Tweet erntete Wissing bisher aber vor allem Kritik. Denn auf dem Selfie mit Musk, das Wissing teilte, strahlt er so breit wie ein Honigkuchenpferd. Viele Twitter-Nutzer nehmen ihm nicht ab, dass er Musk als kritischer Vertreter der Bundesregierung gegenüber getreten sei.
"Peinliches Foto", twittert zum Beispiel die Grüne Renate Künast. Wissing wirke wie ein "Musk-Fanboy", kritisieren andere. Einige machen aus dem Foto ein satirisches Video, in dem Wissing und Musk zusammen singen.
Satire: Wissing und Musk "singen"
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Musk sagte Treffen erst am Vorabend zu
Das unangekündigte Treffen wirkt auch deswegen auf viele schräg, weil die Bundesregierung eigentlich gerade darüber nachdenkt, Twitter zu verlassen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) etwa könnte seinen Twitter-Account mit etwa 650.000 Followern bald schon deaktivieren, sagt Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Auch Wissing betont, die Bundesregierung werde die Situation bei Twitter weiterhin kritisch beobachten, wie seine Sprecherin mitteilt. Weitere Details aus dem Gespräch mit Musk will sie nicht nennen. Nur so viel: "Das Treffen wurde von Vertretern der Deutschen Botschaft in San Francisco organisiert. Die Zusage von Elon Musk erfolgte erst sehr kurzfristig – nämlich am Abend vor dem Gespräch."
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