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Interview

Kommender Kanzleramtsminister? - Schmidt: "Olaf Scholz will die Besten haben"

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Wolfgang Schmidt gilt als engster Vertrauter von Olaf Scholz. Der bisherige Finanzstaatssekretär über die ersten Tage der Ampel, die SPD-Minister und seine eigene "leisere" Rolle.

Wolfgang Schmidt (SPD), Staatssekretär im Finanzministerium und Berater des designierten Bundeskanzlers Scholz.
Schmidt könnte im Kabinett Scholz Kanzleramtsminister werden.
Quelle: dpa

ZDFheute: Herr Schmidt, die neue Ampel-Mehrheit hat gleich ihre allererste Bewährungsprobe nicht bestanden, weil sie bei der Bekämpfung der vierten Corona-Welle erst zum Handeln und dann zum Nachbessern gedrängt werden musste. Wie konnte das passieren?

Wolfgang Schmidt: Ich habe eine etwas andere Lesart von dem, was da passiert ist. Ich glaube, dass die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, die geschäftsführende Kanzlerin und der mögliche, zukünftige Kanzler eine gute Lösung gefunden haben.

Das ist ja nie ganz einfach mit 16 Ministerpräsidenten, die sehr unterschiedliches Infektionsgeschehen haben. Aber am Ende ist eine gute Lösung rausgekommen. Dass wir eine allgemeine Impfpflicht für das nächste Jahr einführen wollen, ist etwas, das von vielen sehr positiv aufgenommen wird.

ZDFheute: Aber negativ aufgenommen wird zum Beispiel, dass die SPD die Benennung ihrer künftigen Minister so lange hinauszögert. CDU-Minister Jens Spahn hätte den nächsten Gesundheitsminister gern in die Krisenbewältigung einbezogen.

Schmidt: Es gilt der gute alte Spruch: Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Olaf Scholz will die Besten haben für seine Regierung. Und es braucht manchmal Zeit, bis diese verschiedenen Positionen mit den besten Leuten gefüllt werden können. Dazu sind natürlich im Hintergrund verschiedene Gespräche nötig. Und diese Zeit, glaube ich, kann man sich auch nehmen.

Die Regierung wird am 8. Dezember schon stehen.
Wolfgang Schmidt

ZDFheute: Als sichtbarsten Handlungsbeweis hat Scholz einen Krisenstab eingesetzt, der die Versorgung mit Impfstoff stärken soll. Dabei gibt es bereits seit Februar eine "Taskforce Impfstoff". Warum müssen nun zwei Impfstoff-Stäbe parallel arbeiten?

Schmidt: Das sind zwei ganz unterschiedliche Dinge. Bei der "Taskforce Impfstoffbeschaffung" geht es darum, wie wir die Produktion von Impfstoffen in Deutschland, aber auch in Europa und weltweit ausbauen, weil wir am Jahresanfang das Riesenproblem hatten, dass nicht genug Impfstoff da war.

Das ist ganz erfolgreich gewesen. Jetzt geht es darum, die zur Verfügung stehenden Impfstoffe richtig gut an die Länder, in die Impfzentren und zu den Hausärzten zu bringen. Und darum, wie ganz praktische Fragen im Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern verbessert werden können.

ZDFheute: Kann Scholz Krise? Die drei großen Krisen seiner Laufbahn, Wirecard, Cum-Ex und die Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg, beschäftigen mehrere Untersuchungsausschüsse. In allen wird beklagt, dass Scholz so gut wie nie Fehler einräumt. Zu Recht?

Schmidt: Olaf Scholz ist ein Politiker, der sehr klar ist und Konsequenzen zieht. Wenn etwas, und das gehört natürlich in einem langen Politikerleben dazu, im eigenen Verantwortungsbereich nicht gut läuft, dann geht es darum, die Fehler zu erkennen, sie abzustellen und Konsequenzen zu ziehen.

Und wenn nötig, wie zum Beispiel beim G20-Gipfel in Hamburg, wo echte Fehler passiert sind, sich dann auch zu entschuldigen, wenn die Notwendigkeit dafür besteht und er das Gefühl hat, dass das angebracht ist. Und ich glaube, das wird auch anerkannt.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz wirbt bei den SPD-Mitgliedern um Zustimmung zum Koalitionsvertrag.

Beitragslänge:
27 min
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ZDFheute: Sie sind der engste Vertraute und resoluteste Verteidiger von Olaf Scholz, bekannt und gefürchtet für jede Form von Attacke. Werden Sie in Ihrer künftigen Rolle leiser sein?

Schmidt: Zunächst mal muss es eine künftige Rolle geben, insofern ist das noch alles etwas hypothetisch. Aber ich glaube zum Beispiel, ein Chef des Kanzleramtes hat vor allem die Aufgabe, die Regierungszentrale zu organisieren. Das ist eine Arbeit, die hinter den Kulissen stattfindet.

Es ist ja zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass wir wirklich drei unterschiedliche Parteien in der Regierung haben. Es geht darum, dass die gut zusammenarbeiten. Ich bin ganz optimistisch, dass das gelingen kann - nach den Sondierungen, aber auch nach den Koalitionsverhandlungen. Und wenn ich soll, werde ich versuchen, da mitzuhelfen.

ZDFheute: Also werden Sie nach außen etwas leiser werden?

Schmidt: Das, glaube ich, gehört zur Rolle eines Chefs des Kanzleramts dazu.

Das Interview führte Andreas Kynast.

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Kommentar

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von Kristina Hofmann
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